Reaktionen zur Thüringen-Wahl

Goethe, Schiller, Luther, Zeiss, Jena-Glas, Bauhaus – alles Namen, die für Deutschland und vor allem für die deutsche Kultur stehen. Namen, die für die Mitte Deutschlands stehen. Denn all diese Namen kommen aus dem Bundesland Thüringen, und Thüringen liegt geografisch in der Mitte Deutschlands. Ist also der Ausgang der Landtagswahl in Thüringen auch eine Art „Mittelwert“ für den Zustand der Politik-Landschaft in Deutschland? Die Beobachter in der EU und international sind interessiert, fasst Claudia Knoppke zusammen.

Mit Scrabble-Buchstaben gelegte Namen der großen deutschen Parteien.

Es mag für den einen oder anderen vermessen bis unangemessen sein, bestimmte Ereignisse in Deutschland miteinander in Verbindung zu bringen. Die „New York Times“ tut es.

„Sie (die rechtsextreme AfD) hat ihr Ergebnis bei einer Landtagswahl mehr als verdoppelt, die zwei Wochen nach einem Angriff auf eine Synagoge stattfand, den einige mit dem Gebrauch einer hasserfüllten Sprache seitens der Partei in Verbindung gebracht haben (…).“

Im EU-Parlament hatte sich die Mehrheit der EU-Abgeordneten gerade noch besorgt über die zunehmende Normalisierung von Faschismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gezeigt und ein Gegensteuern gefordert. Der Spitzenkandidat der AfD zur Wahl in Thüringen, Björn Höcke, darf laut Gerichtsurteil als Faschist bezeichnet werden. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland verortet Höcke allerdings anderswo.

„Ich habe klar gesagt, dass Björn Höcke mitten in der AfD steht.(…)“

Die politische Mitte sieht die belgische Zeitung „De Tijd“ wie die allermeisten schrumpfen, nicht nur in Thüringen, nicht nur in Deutschland, sondern in einigen europäischen Ländern.

„Thüringen zeigt einmal mehr, dass die Demokratie unter Druck steht und dass die traditionellen Parteien der Mitte absolut keine Antwort darauf finden. In diesem Bundesstaat stand im vorigen Jahrhundert die Wiege der Weimarer Republik. Und wie die endete, wissen wir alle.“

Bei dem Ende ging es vor allem um viel Nationalismus. Den zu bekämpfen hat der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gerade in seiner Abschiedsrede noch einmal alle beschworen. Vielleicht hatte Juncker dabei im Hinterkopf, was Alexander Gauland in Sachen Björn Höcke gesagt hat.

„Wenn jemand als Spitzenkandidat von Thüringen knapp 25 Prozent der Wähler hinter sich vereinigt, dann ist er bestimmt keine Randfigur.“

Dann bleibt die Frage, ob zutrifft, was die polnische Zeitung „Gazeta Wyborcza“ über Thüringen schreibt:
Das Land wird oft als „brauner Sumpf“ bezeichnet. Das Wahlergebnis für die AfD bestätigt diese Diagnose.“