Start am 1.Dezember?

Die amtierende EU-Kommission geht weiter davon aus, dass die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen kann. Doch der designierten Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen fehlen weiter Kommissare, nachdem das EU-Parlament Kandidaten aus Frankreich und Rumänien abgelehnt hatte. Frankreich hat nachnominiert. Aus Rumänien gibt es noch keine offizielle Nachnominierung, weil dort seit dem Sturz der der sozialdemokratisch geführten Regierung Anfang Oktober noch kein neues Kabinett im Amt ist. Alle neuen Kommissars-Kandidaten müssen dann ebenfalls u.a. vom EU-Parlament befragt und abgesegnet werden. Kommissionssprecher Mina Andreeva sagte heute.

„Also, bis die Bestätigung kommt werden wir nicht wissen, wann die Kommission ihre Arbeit aufnimmt. Aber wir gehen bis auf weiteres vom 1. Dezember aus.“

Hinzukommt, dass durch die mögliche Brexit-Verlängerung eventuell auch ein Kommissar aus Großbritannien für die verbleibende Zeit ins Amt kommt.