Viele Fragen nach der Wahl

Nach der Europawahl will sich das neugewählte EU-Parlament Anfang Juli zu seiner konstituierenden Sitzung treffen. Also, alle alten und neuen Abgeordneten kommen dann erstmals zusammen. Doch zur Zeit ist auch die Frage: werden auch fünf der aktuellen EU-Kommissare und Kommissarinnen dabei sein? Denn sie hatten sich zur Wahl gestellt. Und, um mit den Fragen weiterzumachen…Wenn sie im Juli ins EU-Parlament wechseln, werden ihre Posten in der Kommission neu besetzt? Claudia Knoppke hat ein paar Antworten auf so viele Fragen.

Die offizielle Flagge der europäischen Union mit im Kreis angeordneten gelben Sternen auf dunkelblauem Grund

„Frans Timmermans, Andrus Ansip, and Valdis Dombrovskis, and commissioners Corina Cretu and Mariya Gabriel.“

Diese fünf sind also bei der Europawahl in ihren Ländern gewählt worden. Jetzt könnten die Niederlande, Estland, Lettland, Rumänien und Bulgarien darauf bestehen, dass sie ersetzt werden. Denn die aktuelle EU-Kommission ist noch bis zum 31. Oktober um Mitternacht im Amt. „Noch-im-Amt-Kommissionspräsident“ Jean-Claude Juncker hat aber am Wochenende in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ klargemacht: Ich werde versuchen, das zu verhindern. Denn erstens könne die Arbeit für vier Monate gut von anderen mitgemacht werden, und außerdem würde jeder Kommissar den Steuerzahler eine Million Euro kosten. Für Umzug, Personal und eine lebenslange Rente. Das muss nicht sein, meint Jean-Claude Juncker. Was aber sein muss, ist, dass die Kandidaten-Kommissare sich jetzt zeitnah zu ihren Plänen äußern, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas.

„Es ist jetzt an ihnen, zu entscheiden, ob sie Mandat annehmen, oder nicht. Rechtzeitig vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am 2. Juli würde ich sagen.“
Und damit würden dann auch die EU-Vertragsregeln eingehalten.

„Insbesondere Artikel 246…“

Und da könnte Jean-Claude Juncker dann wieder zum Zug kommen. Denn Artikel 246 sagt auch, dass die Staats- und Regierungschefs auf Vorschlag des Präsidenten der Kommission einstimmig beschließen können, dass ein ausscheidendes Mitglied der Kommission für die verbleibende Amtszeit nicht ersetzt werden muss, insbesondere wenn es sich um eine kurze Zeitspanne handelt.