Die Geschichte lehrt uns gerade wieder: It ain’t over till the fat Lady sings! Die Schlussarie in der Brexit-Oper haben wir noch nicht gehört, aber schon viele Zwischenakte. Der Europäische Gerichtshof hat Lady Britannia gerade einen Wegweiser an die Hand gegeben, um sich auf die Suche zum Exit vom Brexit zu machen. Doch noch sind die Reaktionen eher: Das bedeutet garnichts! Claudia Knoppke fasst zusammen.
© European Communities , 1997 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Nathalie Malivoir Die Richter am EuGH haben den Artikel 50 der EU-Verträge so ausgelegt, dass ein Land mit Austrittsabsicht seine Absicht einseitig ändern kann.
„Solange die Zweijahres-Frist, und eine mögliche entsprechende Verlängerung, noch nicht abgelaufen sind.“
Für den britischen Außenminister Jeremy Hunt bedeutet das. Das ist ohne Bedeutung!
„Stellen stellen sie sich vor, wie die 52 Prozent im Land, die für den Brexit gestimmt haben, sich fühlen würden, wenn irgendeine britische Regierung den Austritt verschieben würde? Ich denke die Leute wären geschockt und sehr ärgerlich und das ist bestimmt nicht die Absicht der Regierung.“
Das Urteil ist uns erstmal egal, hieß es auch von der EU-Kommission. Wir haben ein Papier auf dem Tisch.
„Wir werden nicht neuverhandeln. Unsere Position hat sich somit nicht geändert und wir gehen davon aus, dass das United Kingdom am 29. März 2019 geht.“
Aber, die dicke Dame hat eben noch nicht gesungen…und die Dame an der Spitze des United Kingdom hat angekündigt, zu Hause nicht wie geplant heute abstimmen zu lassen, sondern sich nochmal mit den EU-Kollegen zu beraten.
„Und vor dem kommenden EU-Gipfel werde ich mit meinen Kollegen in anderen Mitgliedstaaten, und der Rats- und Kommissionsspitze sprechen. Ich werde mit ihnen die deutlichen Vorbehalte dieses Hauses diskutieren.“
Der Knackpunkt bleibt die Grenze zwischen Nord-Irland und Irland. Für den Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour Party sind Theresa May und ihre Regierung der Bruchpunkt.
„Die Premierministerin versucht sich ihre letzte Chance zu erkaufen, diesen Deal zu retten. Wenn sie dabei nicht die fundamentalen erforderlichen Änderungen miteinbaut, dann muss sie Platz für die machen, die es können.“