Eine Idee mit Charme

Die Idee ist eigentlich charming, sage ich mal…. Wenn die Briten kein neues Referendum machen, dann lasst uns doch eins machen.

Claudia Knoppke, was steckt dahinter?

© European Communities , 1997 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Nathalie Malivoir

Eine Europäische Bürgerinitiative. In der Initiative heißt es: „Alle Bürgerinnen und Bürger der EU sollten die Möglichkeit haben, ihre politische Meinung darüber zu äußern, ob sie den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU wollen.”

Ja genau, uns hat schließlich keiner gefragt. Und, wann können wir unterzeichnen?

Garnicht. Denn, wie bei allen Europäischen Bürgerinitiativen muss die Kommission darüber entscheiden, ob sie die Initiative zulässt. In diesem Fall würde sie gerne, aber sagt EU-Kommissar Valdis Dombrovskis

„Wir haben beschlossen, den Antrag als unzulässig zu erklären. Denn die notwendigen Bedingungen werden für die Initiative nicht erfüllt. In dieser Angelegenheit haben wir schlicht und ergreifend keine Berechtigung.“

Und das war übrigens der vierte Versuch in den vergangenen zwei Jahren, durch eine Europäische Bürgerinitiative dem Brexit irgendwie beizukommen. Die Kommission sagt, wir bedauern den Brexit. Sie verweist aber auch auf Artikel 50 Absatz 1 der EU Verträge, und der sagt eben auch: es ist jedem erlaubt, aus der Europäischen Union auszutreten.

Vielleicht machen die Briten ja doch selber nochmal ein Referendum…