Harte Brexit-Zeiten

In diesen Tagen über den Brexit zu reden, ist ein bisschen wie der Versuch, Seifenblasen zu fangen. Schillert schön und dann….. Aus Sicht der EU sollen die turbulenten Zeiten in Westminster aber erstmal keine direkten Auswirkungen auf die weiteren Schritte in den Brexit-Verhandlungen haben. Wir machen weiter, heißt es aus allen Brüssel-Institutionen. Claudia Knoppke hat ein paar Stimmen zusammengefasst.

© European Communities , 1997 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Nathalie Malivoir

Ratspräsident Donald Tusk war eigentlich vor die Presse getreten, um über die Gesprächsergebnisse beim EU-Südafrika-Gipfel zu berichten. Doch auch er musste feststellen.

„Es ist mir klar, dass der Brexit heute die wichtigste Angelegenheit für die EU und den Rest der Welt ist.“

Es sei aber nicht an ihm, zu kommentieren, was in London passiert. Die EU sei vorbereitet, im November einen Abschluss mit dem UK zu erreichen. Für beide Szenarien: Deal or no Deal.

„Aber am besten sind wir auf ein No-Brexit-Szenario vorbereitet…

Bundeskanzlerin Angela Merkel war erstmal froh, dass überhaupt ein Entwurf zum Austritt auf dem Tisch liegt. Dem beide Verhandlungspartner zugestimmt haben.

„Auch ich bin der Meinung, der schlimmste Fall wäre, dass es keinerlei Abkommen gibt. Diese Alternativen muss man sich ja immer vor Augen führen, und sich dann fragen, ist das, was wir jetzt haben, eine Grundlage, und deshalb hoffe ich, dass es eine solche Grundlage sein kann.“

Aus Sicht der EU-Kommission und Sprecher Margaritis Schinas war und bleibt die britische Premierministerin Theresa May die Hauptansprechpartnerin. Turbulenzen hin oder her:

„Wir haben einen Abkommens-Entwurf auf dem Tisch. Jetzt gibt es eine Reihe von weiteren Vorgängen. Darauf konzentrieren wir uns.“

Und ein Entwurf zum Austrittsabkommen ist eben auch erstmal nur das: ein Entwurf. Außerdem muss ja auch über noch die zukünftigen Beziehungen verhandelt werden. Für den EU-Chefunterhändler Michel Barnier ist deshalb klar:

„Nous ne sommes pas aux bout de chemin.“

Wir sind noch nicht am Ende des Weges angekommen…