Die Suche nach dem Spitzenkandidaten

Wenn man EU-ropäisch spricht, dann sagt man „S-p“itzenkandidat, so wie es die Hamburger tun, die über den spitzen Stein stolpern. Doch was genau soll es uns eigentlich sagen, dass auf EU-Ebene ein deutsches Wort dafür steht, wie die Wahlmodalitäten gehandelt und gehalten werden? Claudia Knoppke über Spitzenkandidaten, wie es dazu kam und was aus Spitzenkandidaten werden können soll, oder auch nicht.

Die Europaavgeordnete Ska Keller mit verschränkten Armen vor dem Europäischen ParlamentGreen European Party

Die Idee gab es schon viele Jahre, doch zur Europawahl 2014 wurden das Prinzip und der Begriff in der EU eingeführt.

Sie sollten dem EU-Parlament ein Gesicht geben. Für die Sozialdemokraten Martin Schulz, für die Grünen Ska Keller, für die Liberalen Guy Verhofstadt, für die Linken Alexis Tsipras und für die Christdemokraten Jean-Claude Juncker. Und spätestens hier wissen wir, wohin das Prinzip Spitzendkandidat führen soll: an die Spitze der mächtigen EU-Kommission. Denn zum ersten Mal hieß es:

„Der Bürger soll die Möglichkeit haben auszuwählen, nicht nur wie das Parlament zusammengesetzt ist, sondern auch wer die europäische Exekutive, also die EU-Kommission führt.“

Doch für deutsche Kandidaten kann auch nur in Deutschland gestimmt werden. Denn europaweite Wahllisten gibt es auch 2019 nicht. Das wurde vor allem auch von der EVP, den europäischen Konservativen und Christdemokraten abgelehnt. Die deutschen Christdemokraten wollen 2019 wieder einen Spitzenkandidaten ins Rennen schicken. Den CSU-Mann Manfred Weber. Und CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ließ nach der Nominierung an einer Sache keinen Zweifel aufkommen.

„Selbstverständlich verbindet sich mit der Spitzenkandidatur für die EVP natürlich auch der Anspruch auf das Amt des Kommissionspräsidenten.“

Frankreichs Präsident Macron will aber mehr Europa. Spitzenkandidaten sind ihm nicht demokratisch genug. Auch aus Belgien kommt Widerstand. Guy Verhofstadt sagte in einem Interview: Das Prinzip Spitzenkandidat nütze vor allem Frau Merkel! Verhofstadt will lieber mit Macron eine pro-europäische Bewegung starten. Gewählt wird, so oder so, im Mai 2019.