Hat Italien EU-Gelder missbraucht, als im Juli das Rettungsschiff Aquarius nach Spanien umgeleitet wurde? Die Frage hat der „EU Observer“ jetzt aufgebracht. Demnach sollen rund 200.000 Euro aus dem EU-Topf für Notfallrettungsdienste gezahlt worden sein. Für eine Aktion, die überhaupt nur notwendig geworden war, weil die italienische Regierung gesagt hat: Wir lassen die Aquarius nicht bei uns vor Anker gehen.
Claudia Knoppke, was genau könnte den möglichen Missbrauch von EU-Mitteln verursacht haben?
Als die Aquarius im Juli mit über 600 Flüchtlingen an Bord nicht in Italien anlegen durfte, hatte sich ja Spanien bereit erklärt, die Menschen aufzunehmen. Weil unter den Bootsflüchtlingen aber auch viele waren, die medizinische Hilfe brauchten, hatte die Aquarius um Unterstützung auf der Seereise nach Valencia gebeten. Die Unterstützung hat sie von zwei Booten der italienischen Küstenwache und der italienischen Marine bekommen. Die fahren aber auch nicht umsonst. Laut EU Observer kostet eine Stunde auf See allein für das Boot der Küstenwache gut 740 Euro. Zusätzlich hat auch die Crew mehr Geld bekommen, was sich mit 5.500 Euro pro Tag niedergeschlagen hat. Und die Operation hat etwa 14 Tage gedauert. Unterm Strich sollen mindestens 200.000 Euro auf EU-Kosten abgerechnet worden sein.
Was sagt denn die EU-Kommission zu dieser Rechnung? Gibt es da schon Reaktionen?
Ich hatte gestern bei der täglichen Pressekonferenz den Eindruck, dass die Kommission etwas auf dem falschen Fuß erwischt wurde. Kommissionsprecherin Tove Ernst konnte nur sagen.
„Wir können diese Information nicht bestätigen. Wir sind natürlich regelmäßig im Kontakt mit den verantwortlichen italienischen Behörden, die für den Einsatz von EU-Mitteln im Bereich Migration zuständig sind. Aber wie bei allen gemeinsam verwalteten EU-Töpfen haben wir Standardprozeduren, über die wir überprüfen, ob ordnungsgemäß abgerechnet wurde. Also, jetzt können wir nicht sagen, ob alles korrekt ist.“
Italien wollte im Juli die Aquarius mit über 600 Flüchtlingen an Bord nicht haben. Doch hat die italienische Regierung jetzt auch zu Unrecht in einen EU-Topf gegriffen, damit zwei italienische Boote die Aquarius nach Spanien begleiten?