Was können wir tun, um unsere Städte besser vor Terrorattacken zu schützen? Diese Frage diskutieren heute (Do, 8.3.) die Bürgermeister europäischer Großstädte u. a. mit EU-Sicherheitskommissar Julian King. Die Frage in Brüssel ist heute auch: Welche Lehren können wir aus den Attacken von Nizza, Paris, Berlin und London ziehen?
Claudia Knoppke, gibt es denn schon Lehren, die gezogen werden können?
Wohl eher Reaktionen. Ganz sichtbar sind das zum Beispiel Barrieren, die gebaut wurden, um Plätze vor LKW-Attacken besser zu schützen. Und die EU-Kommission hatte ja schon Ende letzten Jahres einen Aktionsplan vorgestellt. Und da steht als erste Maßnahme: Geld in die Hand nehmen. Die Kommission stellt rund 120 Millionen Euro in Aussicht, um grenzübergreifende Projekte zu fördern, die den Schutz im öffentlichen Raum verbessern können, sollen. Und um eine bessere Zusammenarbeit geht es ganz grundsätzlich. Die Kommission will auch mehr öffentlich-private Partnerschaften. Für den Austausch der lokalen Behörden mit etwa Einkaufszentren, Konzertveranstaltern, Sportstätten und Autovermietungen.
Müssen wir denn dann auch damit rechnen, dass es in unseren Städten zukünftig deutlich mehr Einschränkungen, oder Verbote gibt?
Da steht ganz grundsätzlich sicherlich in einigen Bereichen dann auch mal Sicherheit gegen Bewegungsfreiheit. Aber, auch das hat EU-Sicherheitskommissar Julian King schon mehrfach betont: Wir wollen auch unsere Freiheit schützen. Deutlich engmaschiger soll dagegen weiter der Austausch von Daten und Ermittlungserkenntnissen der zuständigen Behörden werden. Terroristen soll der Zugang zu gefährlichen Materialien genauso erschwert werden, wie der Zugang zu den nötigen finanziellen Mitteln.
In Brüssel diskutieren heute Bürgermeister europäischer Großstädte mit EU-Vertretern, wie unsere Städte besser vor Terror-Attacken geschützt werden können.