Man muss in Mathe nicht unbedingt glänzen, um zu verstehen, dass weniger Geld, für mehr Aufgaben, sehr viel mehr Kopfzerbrechen bedeutet. Die EU braucht ab 2021 einen neuen Finanzplan, den mehrjährigen Finanzrahmen. Und wie der aussehen könnte, darüber brüten in diesen Tagen kluge Köpfe in Brüssel. Claudia Knoppke mit ein paar kleinen Rechenaufgaben…
© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: François Walschaerts Gunther Oettinger
Wenn die Briten bye bye gesagt haben, schrumpft die Zahl der Einzahler in den EU-Topf und der schrumpft entsprechend mit. Doch gleichzeitig soll die EU in neuen Bereichen wie innere und äußere Sicherheit und Migration eine größere Rolle spielen. Dann will und soll die EU auch weiter gegen den Klimawandel kämpfen und global ein wichtiger Geldgeber in den Bereichen von Entwicklungshilfe und humanitärer Hilfe bleiben. Das braucht eine kluge Formel meint Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker:
„Kein Freibier, aber was muss, muss“
Was auf jeden Fall muss, ist die Zukunft zu fördern. Junge Leute und die Forschung und Innovation, sagt Haushaltskommissar Günther Oettinger.
„Erasmus Plus und Horizon 2020.“
Jean-Claude Juncker will vor allem genau hingucken, was wo ausgegeben wird. Er fordert insgesamt deutlich mehr Geld für die Europäische Union. Das bisherige Haushaltsvolumen von einem Prozent der Wirtschaftskraft reiche nicht aus, um europäische Politik angemessen zu finanzieren.
„Eine Tasse Kaffee“, mehr Wert.
Im mehrjährigen Finanzrahmen werden die Höchstbeträge festgelegt, die die EU jedes Jahr in verschiedenen Politikbereichen über einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren hinweg ausgeben darf. Im Mai will EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger seinen Vorschlag zum künftigen Finanzrahmen für die EU nach 2020 vorgelegen.