Katalonien: Eine europäische Angelegenheit?

Ist der Wunsch der Katalanen nach Unabhängigkeit eine spanische Angelegenheit oder eine europäische? Diese Frage wurde jetzt auch hitzig im EU-Parlament diskutiert. Im Parlament herrschte bei aller Diskutierfreudigkeit in zwei Sachen Einigkeit: Die Polizei gegen die Katalanen loszuschicken, und die Zurückhaltung der EU-Kommission sind Dinge, die nicht gehen. Aber vor allem darf die Situation nicht weiter eskalieren. Claudia Knoppke berichtet.

European Union, Photographer: Jacquemart-Jennifer

Denen da in Brüssel geht der Hintern ordentlich auf Grundeis. Soviel kann, denke ich, vorweg gesagt werden. Denn bei allen Versuchen, immer wieder zu betonen, das Referendum sei gegen das Gesetz gewesen:

„Es herrscht Einigkeit darüber, dass die katalanische Regierung bewusst gegen das Gesetz verstoßen hat, als sie am letzten Sonntag das Referendum abgehalten hat.“

Oder, wie Kommissions-Vize Frans Timmermans auch gesagt hat: es ist eine rein spanische Angelegenheit, ist eines ist auch allen klar. Die Welt schaut zu! Die Frage ist, wobei? Dabei, dass sich Europa weiter in seine Bestandteile zerlegt, oder, dass auch Krisen gemeinsam gemeistert werden können? Ska Keller von den Grünen hat, wie alle anderen, den Weg der Gewalt durch massiven Polizeieinsatz kritisiert. Sie fordert aber auch:

„ Spanien und Katalonien sind in der EU. Präsident Juncker kann nicht nur auf dem Zaun sitzen und zuschauen, wie der Konflikt eskaliert.“

Manch einer im EU-Parlament hat dahinter gar Methode gesehen: Spanien als großes EU-Land werde im Zweifel anders behandelt als, kleine, mehr östliche Mitgliedsstaaten.

„Alle sind gleich, aber manche sind gleicher.“

So oder so, Guy Verhofstadt von den Liberalen, hat, wie ebenfalls alle anderen appelliert: setzt euch hin und redet:

„In der Politik ist es keine Schande, Kompromisse zu machen.“

Und, so hat Manfred Weber von der EVP gesagt:

“Als Bayer weiß ich, dass Nationalstaaten mit stolzen Regionen vereinbar sind. Die EU braucht beides.”