Warum EU?: 500 Millionen gute Gründe

In dieser Woche gibt es 500 Millionen gute Gründe, warum die EU auch gut tut. Sie hat nämlich 500 Millionen Euro in einen Topf gezahlt, der helfen soll, Gewalt gegen Mädchen und Frauen weltweit vorzubeugen. In New York ist die gemeinsame Initiative mit der UN jetzt vorgestellt worden. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat zur Vorstellung der Spotlight Initiative gesagt.

„Wenn wir einen Spot auf die Stärkung der Mädchen und Frauen richten, wird jedermanns Zukunft heller sein.“

Doch damit wäre der Kampf gegen Gewalt an Frauen und Mädchen sicher nicht getan. Das Geld der Initiative soll jetzt dazu genutzt werden, möglichst passgenau und abgestimmt auf nationale und regionale Ansprüche, Projekte zu unterstützen. Denn es gibt unterschiedliche Auswüchse der Gewalt.
Doch in allen Gesellschaften dieser Welt ist der Umgang mit dem Thema sehr ähnlich, nämlich verdrängend. Antonio Guterres hat sich an seine Zeit als Premierminister in Portugal erinnert. Das sei zugegeben schon eine Weile her, aber es sei eine seiner schwierigsten Auseinandersetzung gewesen, wann immer er versucht habe, häusliche Gewalt auf die politische Tagesordnung zu setzen.

„Da war eine Art Verschwörung, vorzugeben, dass es nicht existiert.“

Die EU-Kommission hat vor kurzem festgestellt, dass es in Sachen Integration der Roma in der EU noch viel zu tun gibt. Die Bundesregierung sieht das anscheinend anders. Sie sieht keine Notwendigkeit für gesonderte Bemühungen um die Integration von Sinti und Roma. Grundsätzlich stünden den Angehörigen dieser Minderheit in Deutschland alle bestehenden Angebote offen, heißt es in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen im Bundestag. Die geschätzt 70.000 deutschen Sinti und Roma sehen sich nach Angaben des Innenministeriums “selbst als gut integriert” an. Der Vorsitzende des Landesverbandes Sinti und Roma NRW, Roman Franz, sieht es allerdings nicht ganz so „rosig“.

„Bei uns nicht das Paradies hier in Deutschland. Überhaupt nicht. Es herrscht immer noch eine große Abneigung, obwohl man garkeinen Sinto kennt.“
Laut Antidiskriminierungsstelle des Bundes sind Sinti und Roma die Gruppe mit den geringsten Sympathiewerten in der deutschen Bevölkerung.

In dieser Woche hat sich auch jemand auf die Werte der EU berufen, der für gewöhnlich eher mit scharfer EU-Kritik von sich reden macht. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Zum Hintergrund. In der Ukraine hat das Parlament kürzlich muttersprachlichen Unterricht für ethnische Minderheiten im Land eingeschränkt. Dazu gehören auch rumänische und ungarische Minderheiten. Als Folge hat Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis einen Besuch in Kiew abgesagt. Viktor Orban sagte im ungarischen Staatsfunk: In der europäischen Kultur ist es nicht üblich, Minderheiten bereits bestehende Rechte wegzunehmen. Die Ukraine müsse verstehen, dass sie damit der EU nicht näherkomme. Das werden auch wir nichtzulassen, so Orban weiter. Die Ukraine ist Assoziierungspartner der EU.