Ihr Name ist O’Reilly, Emily O‘Reilly und sie ist in ihrer Funktion zu unser aller Diensten. Denn die Irin ist die Ombudsfrau der EU. Als unparteiische Schiedsrichterin, versucht die Bürgerbeauftragte eine möglichst transparente Verbindung zwischen uns und den EU-Offiziellen herzustellen. Deshalb begrüßt Emily O’Reilly den Vorstoß der EU-Kommission, strengere Regeln für den Verhaltenskodex von Kommissaren während und nach ihrer Amtszeit einzuführen. Das betrifft Reisekosten genauso wie Jobs in der Wirtschaft. Die EU-Bürgerbeauftragte will aber noch mehr. Was, das weiß Claudia Knoppke.
Europäische Union Emily O’Reilly
Emily O’Reilly fordert schon seit längerem, auch die Triloge einsehbarer zu machen. Also die Gespräche, die zwischen EU-Parlament, EU-Kommission und Rat geführt werden. Das sind Treffen bei denen es um die Gesetzgebung in der EU geht. Viele Kritiker meinen: Das sind Geheimabsprachen und Deals, die der Demokratie in der EU schaden und viele Entscheidungen undurchsichtig machen. Und es geht darum, möglichst schnell zu einem Ergebnis zu kommen. Emily O’Reilly meint, die Triloge an sich sind nicht schlimm, aber da geht vieles zu schnell….
„Normalerweise muss man viel Zeit und Aufwand investieren, um genau verfolgen zu können, was man alles wissen muss, um ein Gesetz vom ersten Entwurf bis zur Verabschiedung zu bringen.“
Und dabei ist vor allem auch wichtig zu wissen, wer hat sich mit wem und warum getroffen. All das müsse öffentlich gemacht werden, fordert die EU-Bürgerbeauftragte.
„Ich schlage vor, dass die Trilog-Termine, Sitzungskalender, Namen und Meinungen bei diesen Treffen öffentlich gemacht werden.“