Etwa 50 Afghanen sollen heute Abend vom Münchner Flughafen aus in ihr Heimatland abgeschoben werden. Das hat bereits für reichlich Kritik gesorgt. Denn aus Sicht von Flüchtlingsorganisationen wie Pro Asyl, aber auch der Opposition im Bundestag, ist Afghanistan kein sicheres Herkunftsland. Und während das passiert, ist der EU-Flüchtlingskommissar auf sozusagen „Werbetour“ für die EU-Flüchtlings-, Asyl- ,Grenzschutzpolitik, auch in Deutschland.
© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Georges Boulougouris Dimitris Avramopoulos
Claudia Knoppke berichtet.
2014 wurde Dimitris Avramopoulos zum Kommissar für Migration ernannt. Ein Jahr später musste er sich auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise beweisen. Wir alle wissen, dass Europa der offenen Grenzen ist mittlerweile Geschichte- zumindest für jetzt. Auch Dimitris Avramopoulos muss immer wieder darauf hinweisen, dass die Uhren in Europa jetzt anders ticken.
Wir brauchen bessere Kenntnisse darüber, wer über unsere Grenzen kommt, und ob sie eine Bedrohung darstellen, wenn sie erstmal auf dem Boden der Europäischen Union sind. Gleichzeitig wollen wir sicherstellen, dass die Leute, die ein Recht darauf haben durch die EU zu reisen, ein Recht haben hier zu sein und ein Recht haben beschützt zu werden nicht daran gehindert werden, die EU zu betreten.
Aber, während US-Präsident Donald Trump eine Mauer bauen lassen will, will sich Europa nicht abschotten.
Wir bauen keine Festung Europa. Europa wird immer Leute an seinen Ufern willkommen heißen. Aber damit unsere inneren Grenzen aufbleiben können, und damit die Leute ganz frei durch den Schengenraum reisen können, muss sich das Management der Außengrenzen verbessern.
Dazu gehört auch eine schnelle Eingreiftruppe von 1500 Mann, die überall hinkommen kann, wenn sich Druck auf eine Grenze aufbaut.
Systematische Überprüfungen werden nun bei allen Personen durchgeführt, die unsere Außengrenzen passieren, egal ob sie aus der EU oder aus Drittländern kommen. Das macht es uns einfacher Terrorverdächtige oder zurückkehrende Kämpfer zu erkennen.
Und dazu sagen manche, ticken die Uhren dann in der EU vielleicht doch ähnlicher mit den Trump-USA-Uhren, als man erstmal wahrhaben möchte.