Wie bekämpft man Populismus?

Der Populismus ist in Europa allgegenwärtig. Nicht nur die AfD in Deutschland ist dafür ein Beispiel. Auch der “Front National” in Frankreich und Geert Wilders in Holland. In allen drei Ländern finden in diesem Jahr Wahlen statt. Das führt zu der Frage “Was kann gegen hohe Wahlergebnisse der Populisten getan werden?” Dieses Thema stand im Mittelpunkt einer Pressekonferenz heute in Brüssel. Neben EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker war der österreichische Präsident Alexander Van der Bellen einer der Gäste. Ein gefragter Mann zu dem Thema.

Alexander Van der Bellen hat es im vergangenen Jahr geschafft. Er hat seinen Gegenkandidaten bei der Präsidentschaftswahl, den Populisten Norbert Hofer, besiegt. Bei seiner ersten Auslandsreise heute nach Brüssel wurde er darum auch von einer britischen Kollegin gefragt, wie er das geschafft habe. Zuerst versicherte van der Bellen dabei eines: “Ich bin nicht sicher ob es ein generelles Rezept gibt, um Wahlen zu gewinnen.” Aber: “Der Wahlkampf 2016 hat gezeigt, dass es möglich ist, gegen Rechtspopulisten zu gewinnen. Es ist möglich. Das muss in das Denken meiner Kollegen in allen anderen europäischen Ländern einziehen.”

Und außerdem sei es wichtig, die jungen Menschen mit ins Boot zu holen: “Versuche, die jungen Menschen auf deine Seite zu holen.” In Österreich habe das unter anderem auch durch Social Media-Kampagnen funktioniert. Und dann ist für Van der Bellen auch in Bezug auf Brexit-Tendenzen anderer Länder eines ganz klar: “Du musst verrückt sein, um zu glauben, dass die alte nationale Souveränität von Staaten aus den 30er Jahren dir mehr Kraft gibt, als wenn Du ein Mitglied der Gemeinschaft bist. Man muss nicht besonders intelligent sein, um das zu verstehen. Aber man muss natürlich Zeit und Energie da hinein investieren.” Allerdings ist für van der Bellen auch klar, dass das österreichische Modell nicht komplett und immer übertragbar ist: “In unserem Fall hat es funktioniert. Andere Länder müssen selbst entscheiden, welche politischen Instrumente sie nutzen.”

Ob sie dann die richtigen benutzen, werden wir wohl erst nach den Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland wissen.