Kritiker haben es ja immer schon gewusst – jetzt gibt es zumindest neue Nahrung für diese These: Die Maut macht Minus. Denn eine ADAC-Studie zeigt, bei der geplanten Maut kommt unter dem Strich nix raus. Die Zahlen dazu sehen recht deutlich aus. Statt der vom Bundesverkehrsministerium angepeilten jährlichen Nettoeinnahmen in Höhe von rund 500 Millionen Euro wird der Bundeshaushalt im Jahr 2019 mit 147 Millionen Euro belastet, im Jahr 2023 steigt die Belastung dann sogar auf 251 Millionen Euro. So steht es auf den 29 Seiten der Studie. Also kein saftiges Plus, sondern ein dickes Minus auf dem Konto…
Die Studienmacher sagen, dass die Schätzung des Bundesverkehrsministeriums deutlich zu hoch ausfällt. Die Experten rechnen damit, dass 2019 nur 276 Millionen Euro an Gebühren anfallen anstatt der veranschlagten 878 Millionen. Und demnach scheint es sich zu rächen, dass Dobrindt in den Verhandlungen mit der EU-Kommission zugesagt hat, besonders schadstoffarme Fahrzeuge über die Kfz-Steuer stärker zu entlasten. Je mehr sich der Fahrzeugbestand also verjüngt, desto stärken sinken auch die Steuereinnahmen. Und das also, so sagt die Studie, immer mehr.
Wirklich bezahlen sollen die Maut ja sowieso die Ausländer. Aber auch da geht das Ministerium wohl von falschen Zahlen aus. Denn laut der ADAC-Studie ist der Anteil der EU-Ausländer, die sich regelmäßig in Deutschland bewegen und deswegen eine auf lange Sicht günstige Jahresvignette kaufen, höher als in den Berechnungen aus Berlin. Damit würden auch die Mauteinnahmen sinken. Zum Minusgeschäft wird die Maut auch durch die Betriebskosten von mehr als 200 Millionen Euro pro Jahr. Das Ministerium kontert gleich mit einer Gegenstudie. Die spricht von möglichen höheren Einnahmen. Konkret wissen werden wir es wohl erst, wenn die Maut läuft.