Die Woche in Europa – KW 3

Die Woche hatte so einiges zu bieten. Interviews mit transatlantischen Auswirkungen, Statements mit unabsehbaren Folgen und ein Europaparlament, das sich sehr schwer tut, einen neuen Präsidenten zu wählen.

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Am Montag stand von Mr. President-elect Donald Trump zu lesen, dass er die Nato mit einem Fragezeichen versieht, so manches in Europa für fragwürdig hält und natürlich, dass u.a. ausländische Autobauer sich in den USA auf Strafzöllen einrichten können. Beim Treffen der EU-Außenminister sorgte das für hoffnungsvolle Beschwörungsformeln, wie bei Luxemburgs Minister Jean Asselborn: „Man muss hoffen, dass die Aussagen des Kandidaten Trump ab Freitag in eine andere Richtung führen.“ Und Bundesaußenmister Frank-Walter Steinmeier: „Wir gehen davon aus, dass unser amerikanischer Partner sich auch weiterhin an die völkerrechtlichen Verpflichtungen und WTO-Regelungen hält.“ Der Vertreter des Vereinigten Königreichs Boris Johnson freut sich dagegen über die Ankündigung, dass die USA vielleicht ein schönes Freihandelsabkommen mit dem UK schließen wollen.

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Auch die britische Premierministerin Theresa May könnte sich dem anschließen. Sie hat in dieser Woche sehr klar formuliert, wohin für sie die Brexit-Reise gehen soll: Raus aus der EU, raus aus dem Binnenmarkt. Dafür zurück zu einem Britannien, dass seine Entscheidungen künftig in allen Bereichen wieder ganz alleine treffen will und in selbstbestimmter Freundschaft der EU verbunden bleiben möchte. Und allen, die vielleicht darauf abzielen, die Brexit-Verhandlungen auf die ganz harte Tour zu führen, sagte sie: „Britannien möchte ein guter Nachbar und Freund Europas bleiben. Aber ich weiß, einige Stimmen rufen nach einem Deal der Bestrafung, der andere Länder davon abschreckt, den gleichen Weg einzuschlagen. Das wäre ein Akt der katastrophalen Selbstverletzung der europäischen Länder und nicht das Handeln eines Freundes. Britannien würde und könnte ein solches Vorgehen nicht akzeptieren.“

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Inakzeptabel, oder zumindest sehr verbesserungswürdig ist nach Meinung des europäischen Rechnungsprüfungshofes, der Kampf der EU gegen die Lebensmittelverschwendung. Im Bericht der Rechnungsprüfer heißt es u.a.: Das bisherige Vorgehen ist nach wie vor bruchstückhaft und unzusammenhängend, und die Koordinierung auf der Ebene der Europäischen Kommission ist mangelhaft. Die wiederum reagierte etwas verschnupft und ließ durch einen Sprecher wissen: „Wir haben uns die Schlussfolgerungen angesehen, aber wir stimmen in Teilen nicht zu…und wir bedauern, dass all die Anstrengungen, die seit 2012 mit allen Mitgliedsstaaten unternommen wurden, nicht ganz anerkannt wurden.“ Da ticken wohl zwei EU-Institutionen etwas unterschiedlich…

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Nicht mehr ganz richtig ticken Uhren, die uns im Weltall umkreisen. Sie sitzen auf den Galileo-Satelliten, die uns hier unten den richtigen Weg weisen sollen. Der Chef der europäischen Raumfahrtbehörde ESA, Jan Wörner, beruhigte im Interview mit Euranet Plus: „Aber alle Satelliten funktionieren. Es gibt mindestens auf jedem Satelliten zwei Uhren die noch funktionieren. Wir müssen jetzt gucken, ob wir ein systematisches Problem haben, oder ob das eher sporadische Fehler sind. Da sind wir gerade in der Klärung, um diese Klärung auch dazu zu führen, dass wir ein stabiles System haben.“

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Wie instabil das System auf der Erde ist hat sich leider auch in dieser Woche gezeigt. In Italien sind bei einem Erdbeben wieder Menschen ums Leben gekommen. „Wir werden alles tun, was wir können, um in diesen schwierigen Zeiten zu helfen“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker weiter. Ein Erdbeben in Italien sei ein Erdbeben im Herzen Europas, fügte er hinzu.