Aus für Zigarettenautomaten?!

In Österreich geht ein Gerücht um: Laut Medienberichten sollen Zigarettenautomaten vor dem Aus stehen. Grund: Es fehlen die entsprechenden Schockbilder auf den Automaten, die es schon auf den Zigarettenschachteln gibt. Damit sei die EU-Richtlinie angeblich nicht durchgesetzt. Aber wie seiht es hier in Deutschland aus?

Bild eines silberfarbenen Zigarettenautomaten

In Österreich wären es 6.500 Automaten, in Deutschland sind es noch wesentlich mehr: Hier stehen etwa 330.000 Zigarettenautomaten im Land. In österreichischen Medien heißt es, der Berliner Justizsenat hätte festgestellt, dass das Fehlen von Schockbildern gegen die EU-Tabakrichtlinie verstoße. In Deutschland scheint man nichts davon zu wissen. Dazu sagt der Geschäftsführer vom Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller Carsten Zenner: “Kenntnisse dahingehend liegen uns nicht vor.”

Zenner ist Experte. Denn er ist auch tätig im Europäischen Tabakwaren-Großhandels-Verband. Zenner erklärt, dass Zigarettenautomaten nicht gegen die EU-Tabakrichtlinie verstoßen: “Es gibt keinen Hinweis, der aus der Richtlinie der Europäischen Union zu entnehmen ist, dass in irgendeiner Art und Weise Verkaufsmodalitäten betroffen sind. Und überdies hat die EU deutlich gemacht, dass sowohl Beschränkungen in Richtung des Point of Sales respektive des Zigarettenautomaten nicht in die Zuständigkeit der EU fallen, sondern lediglich in die Zuständigkeit der nationalen Gesetzgeber.”

Und wenn die einen Verstoß feststellen sollten, wäre die Frage, ob die 330.000 Zigarettenautomaten in Deutschland einfach nachgerüstet werden können. Dazu sagt Zenner vom Bundesverband Deutscher Tabakwaren-Großhändler und Automatenaufsteller: “Sofern der Berliner Senat der Auffassung ist, dass nicht rechtskonform gearbeitet wird – das muss dann natürlich juristisch begründet werden von der Seite – und wenn das vorliegt, dann können wir uns erst mit dem Sachverhalt auseinandersetzen. Vorher ist alles reine Spekulation.” Also: Bisher viel Rauch um nichts aus Österreich.