Österreich, Italien – Europa?

Was für ein Sonntag liegt da hinter Europa? Erst durchatmen: Mit Alexander van der Bellen gewinnt ein Freund Europas die Bundespräsidentenwahl gegen den Rechtspopulisten Norbert Hofer. In der Nacht dann Ernüchterung. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi scheitert mit seinem Verfassungsreferendum Neuwahlen und eine neue Finanzkrise drohen. Was bedeutet das alles für Europa? Holger Winkelmann hat mehr dazu.

Nahaufnahme des Sternenkreises auf einer EU-Flagge.

Zumindest die EU Kommission versuchte heute die Bedeutung der beiden Ergebnisse herunterzuspielen. Kommissionsprecher Margeritis Schinas sagte zum Stellenwert der beiden Entscheidungen:

„Wir denken das das Referendum in Italien ein Referendum über eine andere Verfassung und nicht über Europa. Und bei den Wahlen in Österreich ging es um einen Präsidenten in Österreich. Und ich denke das Ergebnis zeigt klar, auf welchem Weg Österreich mit Europa zusammenarbeiten will.“

Ganz so harmonisch formulierte der Fraktionsvorsitzende der EVP Fraktion Manfred Weber das italienische Ergebnis im ZDF Morgenmagazin allerdings nicht. Es folge:…

„…zunächst wieder eine Phase der Instabilität.“

Instabilität ist nun gerade das was die EU wohl am wenigsten gebrauchen kann. Weber dazu:

„Wir brauchen politische Führung und den Mut, endlich Konsens, Antworten zu geben.“

Und das am besten Gemeinsam. Und da wären wir wieder bei dem, was seit langem in Europa fehlt: Einigkeit. Zumindest einen Punktsieg gegen Populisten konnte Österreich und damit sicherlich auch die EU verbuchen. Reichen wird das mit Blick auf Italien und den kommenden Wahlen unter anderem in den Niederlanden aber wohl nicht. Manfred Weber sieht es darum fast martialisch.

„Das heißt, was jetzt notwendig ist, ist, den Kampf aufzunehmen. Mit den Populisten. Und deutlich zu machen, dass jeder, der die Struktur Europas in Frage stellt, das der Wohlstand riskiert, das der Freiheit riskiert, das der die Durchsetzung von europäischen Interessen auf globaler Ebene riskiert. Jetzt ist die Zeit des Kampfes. Wer Populisten entgegentritt, der kann sie auch bekämpfen.“

Von der Antwort auf die Frage wie oft das in Zukunft klappt, wird für die Zukunft der EU wohl viel abhängen.