Frostige Zeiten – Wochenrückblick

Frostig war’s ohnehin schon lange, jetzt sollen die Beitrittsgespräche mit der Türkei auf Eis gelegt werden. Darauf hat sich das EU-Parlament mit großer Mehrheit geeinigt. Bindend ist die Resolution nicht, aber ein Signal. Mehr dazu von Lena Tiemann:

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Die EU-Parlamentarier können sich derzeit die Türkei so gar nicht als Familienmitglied vorstellen, zu viele Dinge in dem Land beunruhigen sie: Seit Monaten geht die türkische Regierung massiv gegen Medienvertreter und Staatsbedienstete vor, sie unterdrückt Meinungsfreiheit und Menschenrechte. Unter diesen Voraussetzungen machen Gespräche nach Auffassung der Abgeordneten keinen Sinn. Die Antwort aus der Türkei kam schon vor der Abstimmung. „Was immer beschlossen wird, es hat für uns keine Bedeutung“, sagte Ministerpräsident Erdogan einen Abend zuvor. Er kommentierte das Vorgehen des Europaparlaments mit dem Statement: Dass das Parlament eine solche Abstimmung auch nur erwäge, sei ein Beispiel dafür, dass Europa aufseiten der Terrororganisation PKK stehe.

Schulz geht

Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz wechselt in die Bundespolitik. Das hat er in dieser Woche offiziell bekanntgeben, was er allerdings genau vorhat, das wollte er nicht verraten. Nur so viel:
„Ich will mit einer klaren Haltung meinen Beitrag dazu leisten, dass Gräben in unseren Gesellschaften und zwischen den Ländern in Europa geschlossen werden. Denn nur so können wir verloren gegangenes Vertrauen, und es ist viel Vertrauen verloren gegangen von Menschen, nur so, können wir dieses verloren gegangene Vertrauen zurückgewinnen.“

Außenminister, SPD-Kanzlerkandidat – eine dieser beiden Positionen scheint am wahrscheinlichsten. Was hingegen sicher ist: Europa bleibt für ihn eine Herzensangelegenheit:

„Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen, denn Präsident des Europäischen Parlaments zu sein, und das über fünf Jahre, ist eine große Ehre, die mir zu Teil geworden ist und, das will ich hier bekennen, für die ich zutiefst dankbar bin.“
Und selbst wenn er wollte: Weitere Jahre als Parlamentspräsident wären für Martin Schulz gar nicht möglich. Gemäß einer Absprache soll ab 2017 ein Vertreter der konservativen EVP das Amt übernehmen.

Bessere Luft

Mit ehrgeizigen Plänen will die EU für bessere Luft in Europa sorgen. Bis 2030 soll die Luftverschmutzung stärker verringert werden, mit Hilfe von härteren nationalen Schadstoff-Grenzwerten. Dabei geht es um Feinstaub und die von Dieselfahrzeugen ausgestoßenen Stickoxide. Das für das Klima schädliche Gas Methan wird von dem neuen Richtlinienwerk nicht erfasst. Nach Angaben der Europäischen Umweltagentur ist die Luftqualität in Europa insgesamt besser geworden, kritisch bleibt es aber vor allem in den Städten. Schlechte Luftqualität verursacht jedes Jahr ungefähr 400.000 vorzeitige Todesfälle in der EU.

Auszeichnung für “Toni Erdmann”

Der Humor einer deutschen Regisseurin hat das Europaparlament überzeugt. Der Film Toni Erdmann von Maren Ade hat den diesjährigen Lux-Filmpreis bekommen. In dem Streifen geht es um ein Vater-Tochter-Verhältnis, um Karriere und Leben, um Entfremdung und Nähe. Parlamentspräsident Martin Schulz haben die Zitat absurden und urkomischen Methoden der Hauptdarsteller überzeugt. Mit dem Lux-Filmpreis will das Europaparlament europäische Filme in den Vordergrund stellen, über die Preisträger stimmen die Abgeordneten ab. Der ausgezeichnete Film Toni Erdmann wird nun auf Kosten des Europaparlaments in allen 24 Amtssprachen der EU untertitelt.