Ein Geschmäckle bleibt

EU-Kommissar Günther Oettinger und sein Flug in einem Privatjet mit einem kremlnahen Lobbyisten nach Ungarn bleiben interessant. Zumindest für die europäischen Journalisten-Kollegen. Denn, was hierzulande nicht so ganz weit oben auf der Liste der Themen steht, sorgt in Brüssel für viele Nachfragen. Holger Winkelmann mit ein paar Antworten von der Kommission.

Blick von der Straße auf das Gebäude der EU-Kommission in Brüssel, Eu-Flaggen wehen vor dem Gebäude.

Es bleibt bei den Antworten wie: Kommissar Oettinger ist auf Einladung der ungarischen Regierung geflogen, Kommissar Oettinger hat den Vorgang erklärt und wenn sie mehr wissen wollen, fragen sie am besten bei den Ungarn nach, meinte heute Kommissionssprecher Margaritis Schinas:

“Ganz klar, die Kommission, der Kommissar, hat eine Einladung der ungarischen Regierung angenommen, und ich muss sagen, das entspricht unseren Normen. Ich habe das viele Male getan. Wenn eine Regierung sie einlädt und ihre Reisekosten deckt, wird das nicht als Interessenkonflikt gesehen.”

Die Gesamtsituation ist denkbar doof für die Kommission. Denn in den vergangenen Wochen war ja immer wieder die Rede von Kommissaren oder Kommissarinnen, die in den Ruch gekommen sind, sich nicht an den Verhaltenskodex gehalten zu haben. Dann, Ende September erst, stellt die EU-Kommission ihre Vorschläge für ein besseres, strengeres Transparenzregister vor. Darin soll jeder Besuch durch einen Interessenvertreter -sprich Lobbyisten bei einem Kommissionsmitglied genau festgehalten werden. Doch Oettingers Flug im Mai, im Privatjet eines kremlnahen Atomlobbyisten war was anderes, so hörte man heute.

„Es war kein Treffen, das nach den sehr spezifischen Regeln des Verhaltenskodex oder des Transparenzregisters stattgefunden hat. Es fiel nicht in den Zuständigkeitsbereich des Kommissars. Denn er ist für die Digitale Agenda zuständig. Der fragliche Herr hat mit der digitalen Agenda denke ich nichts zu tun. Und so oder so, es war ein Angebot der ungarischen Regierung.“

Warum überhaupt die Aufregung, könnte man fragen? Da hat ein EU-Kommissar kurzfristig eine Einladung bekommen, ein regulärer Flieger würde es nicht mehr rechtzeitig schaffen, da bekommt man das Angebot, in einem Privatjet mitzufliegen.

„Wenn ich zynisch genug wäre, könnte ich auch sagen, es hat dem Steuerzahler Geld gespart….“

Ja, aber irgendwie ein Geschmäckle bleibt schon…