Offenheit nicht mit Sicherheit bezahlen

Vorher mal kurz anklingeln! Wer künftig in die EU einreisen will, und aus einem Nicht-EU-Land kommt, deren Bürger kein Visum für die EU brauchen, müssen sich sozusagen ankündigen, oder anmelden. Das Einreisesystem heißt: ETIAS und ist die Abkürzung für Europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem. Holger Winkelmann hat Details.

Dimitris Avramopoulos © European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service / Photo: Georges Boulougouris

Dimitris Avramopoulos

Das „European Travel Information and Authorisation System“ ETIAS soll im Prinzip ein altes Sprichwort bedienen: Vorsorge ist besser als Nachsorge. Also lieber vorher kontrollieren, als später böse überrascht zu werden. EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans hat seine Vorstellung heute mit den Worten eröffnet: Es soll unsere äußeren Grenzen sicherer machen und Schlupflöcher schließen.

„ETIAS soll mit all unseren bestehenden Systeme verbunden werden, Europol, Interpol, es ist technisch umsetzbar, und macht Sinn, jetzt wo wir Databanken haben. Es ist gut für die Sicherheit und ein problemloses Reisen, denn ETIAS ist kein Visum. Reisende aus visafreien Drittstaaten können es online ausfüllen. Es ist einfach, schnell, günstig und effektiv, denken wir.“

Es soll 5 Euro pro Person kosten und 5 Jahre gültig sein. Mit der neuen elektronischen Einreisegenehmigung soll der EU-Grenzschutz komplettiert werden. Denn der Nexus zwischen Migration und Sicherheit sind die Außengrenzen, meint EU-Migrations-Kommissar Dimitris Avramopoulos.

„Europa ist und bleibt ein offener Kontinent. Jedes Jahr kommen mehr als 30 Millionen visa- freie Reisende zu uns. Wir möchten diese Mobilität beibehalten und auch ausbauen. Unsere Beziehung zu unseren visafreien Partnern ist essentiell. Egal , ob sie den Atlantik oder die Donau überqueren. Aber in Zeiten der zunehmenden Migration, und der zunehmenden Terrorgefahr, kann unsere Offenheit nicht mit unserer Sicherheit bezahlt werden.“

ETIAS soll so nach den Vorstellungen der Kommission schnell wie möglich eingeführt werden- innerhalb von drei Jahren. Was jetzt noch fehlt, ist die Zustimmung der EU-Staaten.