Nur gemeinsam sind wir stark. Diese uralte Weisheit wird gerade wieder hoch aktuell. Denn irgendwie keimt in der EU zunehmend das Gefühl auf, dass der Druck sich aus Osten UND Westen erhöht. Stichwort Trump und Putin. Und auch deshalb will die EU in ihrer Verteidigung von den USA unabhängiger werden.
Doch wie, Holger Winkelmann?
Fangen wir mal mit dem Bekannten an. Deutschland und Frankreich würden gerne auch sowas wie ein gemeinsames Hauptquartier haben. Denn, statt sich nebeneinander um die Sicherheit und Verteidigung zu kümmern, sollten wir unsere Kräfte bündeln und eine gemeinsame Richtung vorgeben, meint Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Ich höre ein Aber mitklingen?!
Nicht alle EU –Staaten wollen da das Heft aus der Hand geben. Gegen eine EU-Armee beispielsweise waren und sind ganz klar die Briten. Ursula von der Leyen ist heute aber zuversichtlich in das Treffen mit ihren Amtskollegen gegangen. Denn nachdem es im Sommer noch sehr schwierig war, sei gestern von 28 Verteidigungs- und Außenministern der politische Wille schon mal da gewesen. Aber klar ist auch: Wir werden mehr in die Sicherheit Europas investieren müssen.
„Sicherheit bedeutet aber auch Stabilität. Und Stabilität ist eine entscheidende Grundvoraussetzung für eine offene Gesellschaft, wie sie Europa ist und bleiben möchte.“
Angesichts der vielen Krisen und Konflikte auf dieser Welt braucht die EU aber einen starken Partner und das ist die Nato.
Wie kam denn das Telefonat zwischen Putin und Trump an?
Alle Seiten waren bemüht, Sorgen zu zerstreuen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte: es sei klar, dass Trump als designierter Präsident das Gespräch sucht. Die Schlagkraft der Nato sieht er nicht in Gefahr. Und auch Ursula von der Leyen denkt:
„Es ist immer gut, wenn wir mit Russland im Gespräch bleiben. Insofern ist es nachvollziehbar, dass auch der zukünftige amerikanische Präsident das Gespräch mit Russland sucht.“
Aber die Krim oder die Angriffe in Aleppo würden deshalb nicht vergessen. Also: die EU will sich gemeinsam verteidigen, aber bis es soweit ist:
„Das wird nochmal ein hartes Stück Arbeit. Viel Kraft nach vorne kosten, aber es lohnt sich.“
Im Dezember können dann ja die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen zeigen, ob sie der gleichen Meinung sind, wie unsere Verteidigungsministerin…