Auswandern liegt ja schwer im Trend- seit gestern noch mehr. Denn nach dem Wahlsieg für Trump wollen viele Amerikaner nach Kanada auswandern. Zu uns könnten wohl auch noch welche kommen, wenn sie die richtigen Voraussetzungen erfüllen. Die SPD will die Zuwanderung über ein Gesetz mit einem Punktesystem für Bewerber regeln. Die CDU ist noch nicht so ganz überzeugt. Grüne und Linke finden es irgendwie auch nicht ganz so tolle. Dabei gibt es doch schon ein Mittel für die Zuwanderung, das hat die EU bereitgestellt. Monika Olszewski berichtet:
Es gibt die Blue Card. Mit der schafften es im vergangenen Jahr aber keine 6000 Menschen nach Deutschland. Denn die stützt sich auf das zu erwartende Einkommen der Zuwanderer. Zu kurz gedacht, so der NRW-Integrationsbeauftragte von der SPD Thorsten Klute:
„Ich denke, dass es da gut ist andere Kriterien zu schaffen, für die Menschen, die nach Deutschland kommen wollen, die zugleich aber auch in Deutschland gebraucht werden. Und da deckt die Blue Card bei Weitem nicht alles ab, durch die Einkommensgrenzen.“
Jetzt soll die Arbeitskraft in Deutschland mit einem Zuwanderungsgesetz geregelt werden, wünscht sich die SPD. Vor allem aus Drittstatten, also NICHT-EU-Ländern, denn hier gilt weiterhin die Freizügigkeit. Der NRW-Integrationsbeauftragte Klute erklärt:
„Wenn wir klare Vorgaben hätten, nach denen man auch aus diesen Staaten legal einwandern könnte, dann könnten wir, das was wir derzeit an völlig ungesteuerte Migration erleben, vielleicht ein wenig eindämmen.“
Herzstück des SPD-Konzepts ist ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild. Ausländische Bewerber bekommen Punkte bei Kriterien wie Qualifikation, Sprachkenntnisse und Integrationschancen.
„Wenn man Verwandte in Deutschland hat, erleichtert das oft die Integration. Auch das sind Kriterien, die damit reinfallen können, die sind auch in dem Entwurf der Bundestagsfraktion mit drin. Ich finde das ist eine wichtige Diskussionsgrundlage.“
Man kann über die Kriterien also noch streiten. Worüber man nicht streiten kann, ist aber klar, so Klute:
„Wenn es nicht gelingt, die Geburtenrate in kürzester Zeit sehr stark anzuheben, und wir keine Einwanderung bekommen, dann könnten wir diesen Wohlstand, den wir heute in Deutschland haben, gar nicht erhalten.“