Wertverlust sorgt für Haushaltsloch

Es hat ein bisschen was von Tetris, ´Sie wissen schon, dieses Computerspiel wo vier gleiche in einer Reihe durchrutschen auf null. Da haben die Briten ihren Beitrag zum EU Haushalt ordentlich in Pfund gezahlt, dann kommt das Brexit-Votum und plötzlich verliert das britische Pfund ordentlich an Wert und damit rutscht auch die Haushaltsaufstellung der EU irgendwie tetrismäßig runter. Nicht auf null, aber ein großes Loch tut sich schon auf. Claudia Knoppke berichtet.

Nahaufnahme verschiedener Euro-Gelscheine und -Münzen.

Das Problem ist der Kursverfall des britischen Pfund, und mit genau dem Pfund bezahlen die Briten ihre Beiträge an die EU. Aber die Briten zahlen jetzt nicht mehr Geld, erklärt der für den Haushalt zuständige Berichterstatter im Europaparlament, Jens Geier:

“Das Vereinigte Königreich leistet seine Beiträge auf der Basis eines lange zurückliegenden Wechselkurses, auf den man sich geeinigt hat. Und seitdem dieser Stichtag verstrichen ist, hat das Pfund stark an Wert verloren.”

Und zwar um satte 10% dem Euro gegenüber.

Das hat sich mittlerweile zu einer Summe aufgeschwungen, die die Kommission nur schätzen kann. Die geht aber von 1,8 Milliarden Euro aus, also wir reden hier nicht über Peanuts.”

Die EU darf keine Schulden machen, eine rote Zahl in der Jahresendabrechnung darf es nicht geben. Und da gibt’s jetzt verschiedene Möglichkeiten:

“Die eine Möglichkeit wäre: wir fragen die Briten schlicht nach mehr Geld, das werden die sicherlich nicht geben wollen. Die zweite Möglichkeit ist, die Mitgliedsstaaten der EU, also auch die Bundesrepublik Deutschland, könnten sozusagen dieses Defizit durch erhöhte eigene Beiträge abdecken.”

Und die dritte, von Geier favorisierte Lösung, wäre Geld zu nehmen, das da ist.

“Die EU-Kommission verhängt ja gelegentlich Strafen, zum Beispiel wenn sie Kartellabsprachen findet. Dann werden Unternehmen, die illegalerweise Preisabsprachen getroffen haben zu Strafzahlungen verdonnert, und die sind nicht von schlechten Eltern.”

Das sind momentan 1,1 Milliarden, aber das Geld ginge eigentlich am Jahresende an die Mitgliedsstaaten zurück.

Also fallen die Geschenke der EU unterm Weihnachtsbaum dieses Jahr wohl aus, dem Brexit sei Dank.