Aus der Ferne hagelte es gegenseitige Vorwürfe, vis-à-vis lief es aber entspannter ab. EU-Parlamentspräsident Schulz hat in dieser Woche die Türkei besucht – in freundlicher Atmosphäre, wie es heißt. Doch auch wenn die Gespräche nach Angaben von Schulz produktiv gewesen sind – entscheidende Fortschritte hat es nicht gegeben. Jean Villing fasst den Besuch zusammen:

Noch vor gar nicht allzu langer Zeit hatte EU-Parlamentspräsident unverblümt gesagt, was er vom türkischen Staatschef hält: Erdogan verfolge eine Ein-Mann-Herrschaft, kritisierte Schulz. Und er verfasste sogar einen Brandbrief als Reaktion auf Erdogans Verbalattacken gegen deutsche Bundestagsabgeordnete. Während seines Türkeibesuchs zeigte sich Schulz nun wesentlich umgänglicher. In Zusammenhang mit dem Putschversuch vor knapp zwei Monaten lobte er vor allem das türkische Volk: „Wir haben erlebt, wie die Menschen in diesem Lande auf die Straße gegangen sind, und mit ihrem Körper ohne Waffen sich diesem brutalen Militäranschlag in den Weg gestellt haben. Ich finde, das ist ein Ruhmesblatt in der Geschichte der türkischen Nation.“ Im Streit um die Visumfreiheit für Türken sind beide Seiten hingegen nicht weiter gekommen. Und auch bei anderen Themen gab’s nach Angaben von Schulz nicht nur wohlwollende Worte: „Ich will hier durchaus noch einmal bekennen, dass das was insbesondere die Meinungsfreiheit anging, durchaus auch kontrovers diskutiert worden ist. Ich glaub, das kann ich auch so sagen.“

Krach mit Apple

Zwischen der EU und Apple kracht es jetzt richtig. Die Kommission fordert von dem US-Unternehmen milliardenschwere Steuernachzahlungen. Grund dafür sind umstrittene Vereinbarungen zwischen Apple und der irischen Regierung, die nach Meinung der zuständigen Wettbewerbskommissarin unzulässig sind. Apple-Chef Cook wirft der EU Antiamerikanismus vor, dazu sagte uns der Grünen Europaabgeordnete Jan Philipp Albrecht:

„Das ist natürlich Quatsch, denn es geht nicht um eine willkürliche Idee, man könnte ja mal ein US-Unternehmen bestrafen. Sondern es geht um die Feststellung: Ihr habt Eure Steuern nicht bezahlt, bitte zahlt sie! In diesem Fall ist es so, dass das Land Irland die Steuern nicht richtig eingetrieben. Und da muss man in Europa darüber reden, wie wir das in Zukunft verhindern können, damit sich die Haushaltskassen nicht immer weiter leeren.“

Nach Auffassung der EU-Kommission hat Irland Apple unzulässige Steuervergünstigungen gewährt, weshalb der Technologiekonzern über viele Jahre erheblich weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen.13 Milliarden Euro soll Apple nun nachzahlen, Irland aber bereitet einen gerichtlichen Einspruch gegen den Brüsseler Bescheid vor.

Verbot für Black Mamba

Die EU will eine als Kräutermischung verkaufte Droge verbieten. Black Mamba, benannt nach einer Giftschlange, wird als Alternative zu Cannabis vermarktet. Nach Information der EU-Drogenberatungsstelle ist sie alles andere als harmlos: Knapp 30 Todesfälle sind bereits bekannt.

Truvada wird zugelassen

Zugelassen hat die EU hingegen ein Medikament, das vor AIDS schützen soll. Das Prophylaxe-Mittel Truvada ist für Menschen mit hohem Risiko einer HIV-Infektion. Dazu gehören nach Angaben der Deutschen Aids-Gesellschaft unter anderem Männer und Transgender, die ungeschützten Sex mit häufig wechselnden Partnern haben. Die tägliche Einnahme der Pille soll ähnlich wie die Benutzung eines Kondoms die sexuelle Übertragung des Erregers verhindern.