Sagen wir es mal salopp. Richtig viel gerissen hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gestern bei seinem Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan nicht. So richtig zu erwarten war das allerdings auch wieder nicht. Aber auch heute bleibt die Türkei auf der europäischen Tagesordnung. Holger Winkelmann hat mehr dazu.
Na gut-man spricht wieder miteinander – immerhin. Martin Schulz weiß aber auch, dass das Verhältnis zwischen er EU und der Türkei nach seinem Besuch gestern angespannt bleibt. Schon bei seinem Treffen mit dem Parteivorsitzenden der sozialdemokratischen CHP-Partei Kemal KILIÇDAROĞLU sagte Schulz,
„Wir waren uns einig, dass die Türkei und die Europäische Union sich schon einmal näher standen als das heute der Fall ist.“
Und darum kämpfen ab heute auch wieder die EU –Außenminister bei ihrem Treffen in der Slowakei. Morgen soll der türkische Minister für EU-Angelegenheiten zu dem Treffen dazu kommen. Allerdings wird die Atmosphäre natürlich nicht nur positiv sein. So sagte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz heute noch einmal
„Ich bin der Meinung das die Entwicklungen die in der Türkei in den letzten Wochen und Monaten nach dem Putsch stattgefunden haben sehr negative sind. Hier muss die Europäische Union meiner Meinung nach auch klar Haltung zeigen.“
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament macht aber auch Mut. Denn beim Thema Beitrittsverhandlungen bewege sich die Türkei.
„Nun, wir müssen die Verhandlungen fortsetzen. Bei meinem Besuch in der Türkei konnte man feststellen, dass sie die Flüchtlingsvereinbarungen halten wollen, und das wir bei der Visa-Liberalisierung verhandeln müssen. Denn es ist bewusst, dass Dinge fehlen. Von den 72 Kriterien haben sie 67 erfüllt. Vier jetzt zu erfüllen scheinen sie relativ schnell bereit zu sein. Und dann muss geredet werden über die Anti-Terror Gesetze und da sagen sie wir wollen uns bewegen.“
Scheint also so, als gebe es zumindest einen kleinen Hoffnungsschimmer, das sich das EU-Türkei Verhältnis bessert.