Martin Schulz hat als erster hochrangigerer EU-Parlamentarier die Türkei nach dem Putschversuch vor einigen Wochen besucht. Neben einem Treffen mit Präsident Erdogan und Ministerpräsident Bilal Yildirim traf er zu Beginn Kemal Kilicdaroglu, den Vorsitzenden der sozialdemokratischen CHP Partei.
European Union 2014 - European Parliament Nach dem Treffen sagte Schulz:
„Wir waren uns einig, dass die Türkei und die Europäische Union sich schon einmal näher standen als das heute der Fall ist.“
Cook ist sauer auf Vestager
Apple-Chef Tim Cook hat der EU-Kommission vorgeworfen, mit der Steuer-Nachforderung von potenziell mehr als 13 Milliarden Dollar eine politische Agenda zu verfolgen. Ein Vorwurf, den Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager heute entschieden zurückwies: «Diese Entscheidung stützt sich auf die Fakten des Falls», betonte sie vor Journalisten in Brüssel. Cook hatte in einem am gleichen Tag veröffentlichten Interview mit der irischen Zeitung «Independent» die Vermutung geäußert, dass Apple angesichts anti-amerikanischer Stimmungen in Europa gezielt ins Visier genommen worden sei. «Ich bin überzeugt, dass es eine politisch motivierte Entscheidung war. Für sie gibt es keine Grundlage in Fakten oder Recht», sagte er.
AIDS-Medikament zugelassen
Menschen mit hohem Risiko einer HIV-Infektion können sich künftig auch hierzulande mit dem Medikament «Truvada» schützen. Die EU-Kommission habe das Mittel unter Auflagen in der Europäischen Union zur Prophylaxe zugelassen, bestätigte ein Sprecher in Brüssel. Einige Aids-Experten setzen große Hoffnungen in das Präparat. Die tägliche Einnahme der Pille soll das Risiko senken, sich mit HIV zu infizieren. «Truvada» gebe es nur auf Rezept, betonte der Kommission-Sprecher.
Deutschland hat gegen Menschenrecht verstoßen
Deutschland hat gegen die Menschenrechte verstoßen, weil einem heroinabhängigen Häftling in einem Gefängnis in Bayern über Jahre ein Ersatzstoff wie Methadon verwehrt wurde. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wertete das in einem Urteil heute als unmenschliche Behandlung.
Beschwerde eingereicht hatte ein Mann, der in der Justizvollzugsanstalt im schwäbischen Kaisheim während seiner Haft kein Methadon bekommen hatte. Er ist seit seiner Jugend heroinabhängig, außerdem HIV-positiv und an Hepatitis C erkrankt. Die Richter wiesen darauf hin, dass sie nicht zu entscheiden hatten, ob der Gefangene tatsächlich einen Heroin-Ersatzstoff brauchte. Vielmehr ging es um die Frage, ob die Behörden seinen Gesundheitszustand richtig bewertet und eine geeignete Behandlung gewählt hatten. Hier stellte das Gericht Fehler fest. Insbesondere hätte die JVA unabhängige Experten hinzuziehen müssen. Bei der Bewertung des Falls spielte eine Rolle, dass der Mann schon seit mehr als vier Jahrzehnten heroinabhängig ist und mehrere Male vergeblich versucht hatte, von der Droge loszukommen. Vor seiner Haft war er von 1991 bis 2008 in einem Methadon-Programm