Es gibt ja so Reisen und Besuche, da freut man sich so richtig drauf. Nach langer Zeit mal wieder einen alten Freund zu sehen macht immer Spaß. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wird morgen dieses Gefühl wohl nicht so richtig haben. Er fliegt morgen in die Türkei zu Präsident Erdogan.
European Union 2014 - European Parliament Holger Winkelmann, der Besuch ist ziemlich heikel.
Das auf jeden Fall, denn es ist unter anderem der erste Besuch eines EU-Spitzenpolitikers nach dem Putschversuch dort vor einigen Wochen. Und für viele EU-Politiker bleibt auch in diesem Fall eine gewisse Grundskepsis gegenüber der Türkei. Die Verhaftungswellen danach, sowie das Vorgehen gegen Journalisten wurde auch von Seiten der EU-kritisiert. Und dann noch die Konflikte im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsdeal – also es gibt viele Themen zu besprechen und, ich sags mal salopp, Vergnügungssteuerpflichtig sind die alle nicht.
Hier in Deutschland wird ja vor allem auch die Visafreiheit türkischer Bürger diskutiert. Sind denn da von dem Treffen Lösungen zu erwarten?
Also ganz generell glaub ich nicht, dass es in dieser und anderen Fragen eine definitive Lösung geben wird. Auch wenn immer wieder gesagt wird, das man sich unter Umständen bis Oktober eine Visafreiheit denken könnte, so sind die Konflikte mit der Türkei doch nicht erst seit dem Putschversuch tiefer. Die Türkei will endlich konkrete EU-Beitrittsverhandlungen. Die EU schreibt dafür gewisse Bedingungen vor, die zu einem großen Teil noch nicht erfüllt sind. Erdogan selbst hat aber auch ja noch das Druckmittel, den Flüchtlingsdeal mit der EU platzen zu lassen. Ich bin mal gespannt, wie der Besuch verläuft, und was dann letztendlich dabei herauskommt.
Erstmals nach dem Putschversuch reist mit Parlamentspräsident Martin Schulz ein ranghoher EU-Vertreter morgen in die Türkei.