Apple muss Beihilfe zurückzahlen

Apple hat nach einer Entscheidung der EU-Kommission unerlaubte Steuervergünstigungen von bis zu 13 Milliarden Euro in Irland erhalten. Das teilte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager
gestern in Brüssel mit. Irland müsse die rechtswidrige Beihilfe für die Jahre 2003 bis 2014 nun samt Zinsen zurückfordern.

Apps Smartphone Handy

Die Kommission gelangte bei ihrer Prüfung zu dem Schluss, dass Irland Apple unzulässige Steuervergünstigungen gewährt hat, aufgrund derer Apple über viele Jahre erheblich weniger Steuern zahlen musste als andere Unternehmen. Irland hat dem widersprochen. Apple will die Entscheidung anfechten.

Urheberrecht soll sich ändern

EU–Kommissar Günther Oettinger möchte erreichen, dass Artikel aus Zeitungen online besser geschützt, bzw. vergütet werden. Unter anderem Google bietet bei „Google News“ Nachrichten-Anreißer an. Das sind Nachrichten, die beispielsweise Zeitungsjournalisten recherchiert und geschrieben haben. Wer diese Informationen haben möchte, muss dafür bezahlen. So wie wir, wenn wir uns die Zeitung kaufen. Google aber bezahlt nicht dafür. In Deutschland hat man schon 2013 das Leistungsschutzrecht eingeführt, um Google dazu zu bringen. Das hat nicht so richtig funktioniert, weil manche Verleger ihr Angebot selber kostenlos zu Verfügung gestellt haben, um bei Google zu erscheinen.