Apple hofft auf die Juristen

Apple will nach der Entscheidung der EU-Kommission, eine Nachzahlung von potenziell mehr als 13 Milliarden Euro in Irland zunächst keine Korrekturen in der Bilanz vornehmen. In einem Brief an Investoren zeigte sich der iPhone-Konzern zuversichtlich, dass die Nachforderung vor Gericht gekippt wird.

Bild einer messingfarbenen Justitia-Waage.

«Wir gehen aktuell nicht davon aus, dass sich diese Entscheidung im weiteren auf unsere Steuerquote auswirken wird.» Apple meldete für das vergangenen Quartal eine konzernweite Steuerquote von 25,5 Prozent – in etwa auf seinem üblichen Niveau. Zugleich kündigte Apple an, dass ein bisher noch nicht feststehender Betrag im Zusammenhang mit der Brüsseler Entscheidung auf einem Treuhandkonto geparkt werden solle. Der Konzern wiederholte die Kritik, dass die von Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager genannte Steuerquote von 0,005 Prozent für eine der irischen Töchter im Jahr 2014 «extrem irreführend» sei. Apple habe auf die Gewinne der Firma Steuern in Höhe von 400 Millionen Dollar in Irland und weitere 400 Millionen Dollar in den USA bezahlt. Die Kommission hatte gestern die Steuer-Vereinbarungen von Apple in Irland für unerlaubte Beihilfen in Höhe von bis zu 13 Milliarden Euro erklärt und ihre Rückzahlung samt Zinsen angeordnet.

“Black Mamba” auf der Liste

Als Reaktion auf die steigende Anzahl neuer gesundheitsschädlicher Drogen in der Europäischen Union hat die EU-Kommission heute ein Verbot der Designerdroge „Black Mamba“ vorgeschlagen. Dem Bericht der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD) zufolge kann die Substanz zu erheblichen Schäden für die menschliche Gesundheit führen. Einzelheiten dazu hat Dirk Sluyter:

Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, sagte dazu: „Wir haben es in Europa mit immer mehr neuen Drogen zu tun. Die Mitgliedstaaten allein können die Verbreitung dieser schädlichen Substanzen nicht verhindern. Die Kommission will das Frühwarnsystem der EU und ihre Risikobewertung stärken und eine systematischere und durchdachte Überwachung sowie schnellere Entscheidungen über psychoaktive Substanzen auf europäischer Ebene einführen. In Deutschland wurden zwischen September 2014 und Oktober 2015 insgesamt neun Tote und 34 Vergiftungen in Verbindung mit dem Konsum von Black Mamba gebracht. Bei den betroffenen Personen wurden vermehrt Übelkeit, Atemnot, Herzrasen, Bewegungsunfähigkeit, zum Teil Ohnmacht und psychologische Auffälligkeiten beobachtet.

Arbeitslosigkeit bleibt hoch

Trotz guter Werte in Deutschland und eines positiven Trends bleibt die Arbeitslosigkeit im Euroraum insgesamt hoch. Im Juli lag sie bei 10,1 Prozent und damit auf dem gleichen Stand wie im Juni, wie die europäische Statistikbehörde Eurostat heute mitgeteilt hat. Für die 19 Länder der Währungsunion ist das die niedrigste Quote seit Juli 2011. Im internationalen Vergleich schneidet die Eurozone aber schwach ab: Die Arbeitslosenquote in den USA lag laut Eurostat im Juli bei 4,9 Prozent.

Inflation bleibt niedrig

In der Eurozone steigen die Preise nach wie vor fast nicht. Im August lag die jährliche Inflationsrate unverändert bei 0,2 Prozent, wie Eurostat in Luxemburg mitteilt. Nahrungsmittel, Alkohol und Tabak verteuerten sich dieser Schätzung zufolge zwar binnen Jahresfrist um 1,3 Prozent, doch gingen die Energiepreise zugleich um 5,7 Prozent zurück. Die seit langem sehr niedrige Inflationsrate macht Ökonomen Sorgen: Sie fürchten eine Abwärtsspirale der Preise – eine sogenannte Deflation – und eine Schwächung der Konjunktur, wenn sich immer mehr Verbraucher und Unternehmen in Erwartung noch niedrigerer Preise bei Konsum und Investitionen zurückhalten. Die Europäische Zentralbank versucht, mit einer sehr lockeren Geldpolitik gegenzusteuern – ohne dass die Inflation bislang nennenswert steigt.