90.000 Flüchtlinge kamen über das Mittelmeer

Über die zentrale Mittelmeerroute kommen nach Angaben der EU-Kommission nicht mehr Migranten und Flüchtlinge nach Europa als im Vorjahr. Bisher seien es etwa 90 000 Menschen gewesen, sagte
eine Sprecherin der Brüsseler Behörde heute.

Eine rote Boje im Meer, am Horizont ist Land zu sehen..

Das entspreche in etwa den Zahlen für denselben Vorjahreszeitraum. Staaten entlang der der Balkanroute hatten Anfang März ihre Grenzen für Flüchtlinge und Migranten ohne gültige Visa und Reisedokumente geschlossen. Die Balkanroute hatte zuerst vor allem Menschen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan genutzt.

Mehrheit lehnt Beitritt ab

80 Prozent der Deutschen lehnen es ab, die Türkei mittel- bis langfristig in die EU aufzunehmen. Eine Mehrheit ist auch gegen die Visafreiheit für die Türkei, so der aktuelle ARD-DeutschlandTrend für die tagesthemen. Nur 15 Prozent sind dafür, dass die Türkei EU-Mitglied wird. Das ist der geringste Rückhalt für eine EU-Mitgliedschaft der Türkei, der von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend bisher gemessen wurde. Auch sonst sehen die Bürger die Türkei mehrheitlich kritisch. Nach dem Putsch vor gut drei Wochen hat die türkische Regierung Tausende Mitarbeiter aus Militär, Justiz und Schulen verhaftet oder entlassen; darüber hinaus wurden Zeitungen, Nachrichtenagenturen, Radio- und Fernsehsender geschlossen. Nur 5 Prozent der Deutschen zeigen Verständnis für das Vorgehen der türkischen Regierung – 90 Prozent haben dafür kein Verständnis. 88 Prozent meinen, dass die Bundesregierung der türkischen Regierung entschiedener entgegentreten sollte. 69 Prozent finden, dass die Gespräche über die Visafreiheit für Türken ausgesetzt werden sollten, auch wenn dieser Schritt das Flüchtlingsabkommen gefährden könnte. Nur 18 Prozent sind der Meinung, dass die Bundesregierung nach dem Putsch nicht genug Solidarität mit der türkischen Regierung gezeigt hat, 74 Prozent sind nicht dieser Meinung.

Bessere Gleichstellung

Die EU-Kommission hat heute eine Liste mit Maßnahmen vorgelegt, mit denen die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen (LGBTI) gefördert und ihre Diskriminierung bekämpft werden kann. EU-Justizkommissarin Vera Jourová sagte: „Angesichts zunehmender Diskriminierung müssen Politikerinnen und Politiker lauter und deutlicher für den Schutz benachteiligter Personengruppen eintreten. Wir wollen mehr Fairness, soziale Akzeptanz und Gleichberechtigung für lesbische, schwule, bi-, trans- und intersexuelle Personen in Europa. Auch zahlreiche Interessenträger – Nichtregierungsorganisationen, nationale Behörden und Medien – werden sich an der Kampagne beteiligen.“ In der Liste sind Kommunikations- und Sensibilisierungsaktivitäten für den Zeitraum 2016 bis 2019 aufgeführt, die die soziale Akzeptanz von LGBTI verbessern sollen. Die jüngste Eurobarometer-Umfrage zu Diskriminierung zeigt, dass 60 Prozent der EU-Bürger Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität als weit verbreitet ansehen, ein Trend, der seit 2012 ansteigt. Laut der aktuellen Umfrage der EU-Agentur für Grundrechte gibt einer von drei LGBTI-Personen an, aufgrund der sexuellen Orientierung angegriffen oder bedroht worden zu sein.