“Nur noch diplomatische Fiktion”

Abbrechen, sofort abbrechen!!! So ähnlich schallt es aus Wien in die Europäische Union. Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern hat in einem Interview davon gesprochen, dass die Beitritts-Verhandlungen mit der Türkei „nur noch diplomatische Fiktion“ seien. Er will die Beitrittsverhandlungen zur Diskussion stellen.

Claudia Knoppke, gibt es schon eine Reaktion aus Brüssel?

Staatsflagge der Türkei.

Die gibt es. Die Sprecherin der EU-Kommission Mina Andreeva hat heute Mittag zunächst einmal auf den offiziellen Status Quo und den EU-Ratsbeschluss vom 18.Juli – also nach dem Putschversuch – hingewiesen.
„Nämlich, dass die Türkei ein Beitrittskandidat ist.“

Und in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates steht auch: dass die EU nach wie vor entschlossen ist, mit einer demokratischen, inklusiven und stabilen Türkei zusammenzuarbeiten, um unsere gemeinsamen Herausforderungen zu bewältigen.

Der österreichische Bundeskanzler Kern will die Beziehungen zur Türkei nicht gänzlich abbrechen. Er hat ja davon gesprochen, dass es seiner Meinung nach ein alternatives Konzept bräuchte. Wird darüber in Brüssel auch gesprochen?

Ich sage mal: sicherlich, aber nicht noch nicht so öffentlich. Mina Andreeva hat sich aus Sicht der Kommission erstmal noch in vornehmer Zurückhaltung geübt.
„Ich werde nicht weiter spekulieren, ob der Beitritt eine Fiktion ist oder nicht. Ich werde es ihnen überlassen, ob sie Kommentare kommentieren wollen. Die Rahmenbedingungen für Beitrittsverhandlungen sehen vor, dass es ein Prozess mit offenem Ausgang ist.“

Also- alles ist möglich. Österreichs Kanzler Christian Kern hat schon angekündigt, dass er das Thema EU-Beitritt Türkei am 16. September im Europäischen Rat zur Sprache bringen will.

Österreich stellt den EU Beitritt der Türkei ganz klar in Frage. Die Antwort aus Brüssel ist – noch- Zurückhaltung.