Auf die Stimme der Menschen hören

Mitte September will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Rede zur Lage der Union im Europaparlament in Straßburg halten. Bei der Themenfindung will er laut einer Sprecherin der EU-Kommission auch über die sogenannte. „Brüsseler Blase“ hinausblicken und auf die Stimme der Menschen hören. Da dürfte ihn auch das heute veröffentlichte Eurobarometer interessieren. Das zeigt: Die Zuwanderung wird nach wie vor als „wichtigstes Problem“ der EU wahrgenommen.

Jean-Claude Juncker© European Union , 2016 / Photo: Georges Boulougouris

Jean-Claude Juncker

Fast jeder Zweite nannte das Thema bei einer Umfrage im Mai. Erst danach folgte der Terrorismus, den 39 Prozent der Befragten nannten. Im Vergleich zum Herbst nahm die Sorge um die Migration europaweit ab, die Angst vor dem Terrorismus legte zu. Geht es um die Probleme vor der eigenen Haustür, also im eigenen Land, wird laut Eurobarometer die Arbeitslosigkeit (33 Prozent) EU-weit als wichtiges Problem genannt. Vor Einwanderung, wirtschaftlicher Lage und Terrorismus. In Deutschland bezeichneten 56 Prozent die Migration als größtes Problem ihres Landes, den Terrorismus nannten 26Prozent.

Appell an die Türkei

Deutsche Juristen, Wissenschaftler und Journalisten haben sich in einem gemeinsamen Appell mit ihren von Entlassung oder Verhaftung betroffenen Kollegen in der Türkei solidarisiert. „Die Bundesregierung und die Europäische Kommission dürfen nicht zuschauen, wie der Rechtsstaat in der Türkei abgewickelt wird“, heißt es in dem Aufruf des Deutschen Journalisten-Verbands, des Deutschen Hochschulverbands, des Deutschen Richterbunds und des Deutschen Anwaltvereins. „Es muss klar gestellt werden, dass kritisches oder oppositionelles Denken kein Verbrechen ist“, heißt es in dem Appell.

Preise steigen nur leicht

Der Anstieg der Verbraucherpreise in den 19 Euro-Ländern bleibt auf niedrigem Niveau. Nach einer ersten Schätzung der europäischen Statistikbehörde Eurostat lag die jährliche Inflationsrate im Juli bei durchschnittlich 0,2 Prozent. Im Vormonat hatte sie 0,1 Prozent betragen. Für den leichten Auftrieb der Inflation im Euroraum sorgten vor allem die Preise für Nahrungsmittel, Alkohol und Tabak sowie für Dienstleistungen. In Deutschland lag die Teuerung im Juli nach den jüngsten Daten des Statistischen Bundesamtes bei 0,4 Prozent und damit etwas über dem Durchschnitt der Eurozone.

Arbeitslosigkeit bleibt niedrig

Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone bleibt auf dem niedrigsten Stand seit 5 Jahren. Im Juni lag die Arbeitslosenquote weiter bei 10,1 Prozent. Die Zahlen hat Eurostat heute bekannt gegeben. Knapp 16,3 Millionen Männer und Frauen waren in den19 Euro-Staaten ohne Job. In der Europäischen Union insgesamt waren knapp 21 Millionen Menschen arbeitslos, was einer Quote von 8,6 Prozent entspricht. Das ist laut Eurostat der tiefste Wert seit März 2009