Seit Jahren taucht dieses Thema immer wieder auf, doch in diesen Zeiten scheint es drängender als je zuvor: Eine europäische Armee. Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat dieses Thema gerade erst wieder in die Runde geschmissen, weiß aber auch: Bis dahin ist es noch ein langer Weg. Wie die EU diesen Weg schon jetzt ausbauen will, das sagt Ihnen Urte Modlich .
Federica Mogherini, copyright: Audiovisual Service of the European Commission, 2015 Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat das Konzept schon in der Tasche. „Gemeinsame Vision, gemeinsame Aktion – ein stärkeres Europa“, nennt sich das Strategiepapier, das Ziel: engere Zusammenarbeit in der Verteidigung. Wie die aussehen könnte? Ein Beispiel nennt Michael Brzoska vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik:
„Die sogenannten EU-Missionen, wo Streitkräfte aus verschiedenen europäischen Ländern zusammenarbeiten – das könne man intensivieren, da könnte man die Anzahl solcher Missionen erhöhen. Das sind im Moment vor allem Missionen wo Training stattfindet, das könnte man vom Aufgabespektrum noch ausweiten.“
Immer enger, immer intensiver, am Ende dann ein Kommando für alle?
„Ich glaube, dass es unwahrscheinlich ist, dass man zu einer europäischen Armee kommt, bevor es die Vereinigten Staaten von Europa gibt. Man müsste sich eben vorstellen, dass es ein gemeinsames Parlament gibt, dass die letzte Entscheidung trifft, und dass europäische Politiker darüber entscheiden, ob eine solche Armee eingesetzt wird.“
EU-Kommissionspräsident Juncker spricht sich für eine Europaarmee aus, doch es gibt auch Widerstand innerhalb der EU-Familie. Michael Brzoska beschreibt die Sorge,
„dass dann die großen europäischen Staaten den Kleinen politische Vorgaben aufzwingen, und sie vor die Alternative stellen, entweder an Missionen teilzunehmen, die die Großen untereinander beschlossen haben oder als Nicht-Europäer dazustehen.“
Eine europäische Armee kommt in Mogherinis Strategiepapier nicht vor. Die Mitgliedsstaaten bleiben in ihren Entscheidungen souverän, heißt es.