Lieber gut kopiert, als schlecht selbst gemacht, ist eine uralte Weisheit, die aber ganz aktuell für Spannungen zwischen der EU und China sorgt. Denn China schmeißt u.a. Billig-Kopien zu Dumpingpreisen auf den Markt. Gleichzeitig will das Reich der Mitte bis Ende dieses Jahres den Status einer Marktwirtschaft haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel will in dem Konflikt jetzt vermitteln. Das hat sie heute bei ihrem China-Besuch angekündigt.
Claudia Knoppke, wovor hat die EU Angst?
Würde China den Status einer Marktwirtschaft erhalten, würde das u.a. die Möglichkeiten der EU, etwa mit Strafzöllen gegen Dumping vorzugehen, deutlich einschränken. China pocht aber auf den Status. Denn das war 2001, bei der Aufnahme in die Welthandelsorganisation – WTO, in Aussicht gestellt worden. Das Thema ist kürzlich auch im Europaparlament diskutiert worden. Dort war fraktionsübergreifend die Meinung:
„Wir teilen die Sorge zu Staatseingriffen, der Schaffung von Überkapazitäten, und mangelnde Transparenz, um so überhaupt in der Lage zu sein, einzuschätzen, ob die Preise ein Ergebnis von Angebot und Nachfrage sind, oder ob sie künstlich tief gehalten werden.“
Von der EU-Kommission erwarten die Europa-Abgeordneten einen Plan, um dieses Fair-Play sicherzustellen. Bundeskanzlerin Merkel will dazu mit EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker sprechen. Vor dem Sommer soll es noch einen EU-China-Gipfel geben. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat die EU scharf kritisiert. Er wolle keinen Handelskrieg, aber beide Seiten müssten ihre Pflichten erfüllen. China habe das getan. Bei der EU müsse das erst noch geschehen.
Das klingt nach einer schönen neuen EU-Großbaustelle…