Eigentlich sind die Fakten schnell formuliert: Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reist nach Russland. Zu einem Wirtschaftsforum. Und er trifft dort auch Russlands Präsidenten Putin. Soweit – so klar. Weil aber die Reise aufgrund der Ukraine-Krise und der EU-Russland-Sanktionen nicht unumstritten ist, klingen Erklärungen zu diesem Treffen … irgendwie wabbelig.
Jean-Claude Juncker, copyright: Audiovisual Service of the European Commission 2015, Shimera Urte Modlich hat sich eine Pressekonferenz zu diesem Thema angehört.
Ganz unspektakulär könnte die Nachricht lauten: EU-Kommissionschef Juncker reist Mitte Juni zum Wirtschaftsforum. Interessant aber wird es, wenn wir den Ort dieses Treffens berücksichtigen: St. Petersburg – Russland. Also das Land, das in diesen frostigen Zeiten EU-Spitzenpolitiker seit langer Zeit meiden Warum also reist Juncker gerade jetzt dorthin, will eine Journalistin in einer Pressekonferenz wissen. Der Kommissionsprecher antwortet:
„Der Präsident wird diese Möglichkeit nutzen, der russischen Führung, aber auch allen anderen Teilnehmern, die EU-Sicht auf die derzeitige Beziehung zu Russland zu vermitteln. Was die Sanktionen anbelangt: Schon beim G7-Treffen in der vergangenen Woche haben die EU-Chefs deutlich gemacht, dass die Dauer der Sanktionen ganz klar davon abhängt, wie Russland das Minsker Abkommen umsetzt und die Unabhängigkeit der Ukraine anerkennt.“
Doch die Journalistin hakt nach. Sieht man sich in großer Runde, oder gibt es ein Treffen zwischen Juncker und Staatschef Putin?
„Ich denke, es ist offensichtlich, dass zwei Führungskräfte, die da sind, sich auch treffen werden. Denn sie sind ja auf demselben Gipfel.“
Die Journalistin lässt nicht locker: Gibt es bilaterale Gespräche, will sie wissen.
„Das Programm des Präsidenten wird noch angekündigt, wir werden das noch ankündigen. Das ist alles, was ich dazu sagen möchte.“
Keine weiteren Fragen gewünscht. Kein Wunder, denn innerhalb der EU gibt es verschiedene Meinungen zum Umgang mit Russland. Kommissionschef Juncker selbst wirbt für ein besseres Verhältnis zu Moskau, was in vielen EU-Staaten nicht gern gehört wird.