Europa ist auf Droge

Europa hat ein Drogenproblem – zunehmend. So formuliert es heute die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht. Ihr aktueller Bericht zeigt: Es gibt immer mehr neue und immer stärkere Drogen. Häufig über das Internet leicht zu beschaffen. Auch der Drogenkonsum nimmt zu.

Zwei alte Hände vor einer Spitzentischdecke - in der rechten Hand eine Dose mit vorsortierten Medikamenten, in der linken Hand eine der Tabletten.

Im vergangenen Jahr wurden in den EU-Ländern 98 bis dahin unbekannte, künstlich hergestellte Rauschmittel entdeckt. Gleichzeitig steigt bei bekannten Drogen wie etwa Cannabis der Wirkstoffgehalt deutlich an. Ecstasy ist wieder auf dem Vormarsch, nachdem es zwischenzeitlich etwas weniger konsumiert worden war. Auch die Zahl der Drogentoten habe in einigen Ländern der EU wieder zugenommen. 2014 sind mindestens 6.800 Menschen an einer Überdosis gestorben. Länder wie das Vereinigte Königreich, Irland, Litauen und Schweden berichten, sogar von einer „beunruhigenden Zunahme“, so die Drogenbeobachtungsstelle.

Hassreden schneller bekämpfen

Hassreden sollen im Internet künftig schneller bekämpft werden. Die EU-Kommission hat heute zusammen mit Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft einen entsprechenden Verhaltenskodex vorgestellt. Die IT-Unternehmen verpflichten sich dazu, Verfahren für die Prüfung von Meldungen über illegale Hassreden in ihren Diensten einzuführen. Stichhaltige Anträge auf Entfernung sollen in weniger als 24 Stunden überprüft werden. Eine Frist, innerhalb derer die Inhalte auch gelöscht werden müssen, wurde aber nicht vereinbart. Die Organisation European Digital Rights (EDRi) hat den Kodex kritisiert. Nicht die Strafverfolgungsbehörden, sondern Internetfirmen übernähmen die Führung bei der Kontrolle umstrittener Beiträge, so der Vorwurf.

Arbeitsmarkt stagniert

Die Arbeitslosenquote im Euroraum hat im April wie schon im Vormonat bei 10,2 Prozent gelegen. In den 19 Staaten mit der Gemeinschaftswährung waren zuletzt 16,42 Millionen Menschen ohne Arbeit. Das ist der niedrigste Stand seit August 2011. Die Zahlen hat die EU-Statistikbehörde Eurostat heute mitgeteilt. In der gesamten Europäischen Union lag der Arbeitslosenquote im April bei 8,7 Prozent, und damit leicht unter der Quote von März. Insgesamt waren in der EU rund 21,2 Millionen Männer und Frauen ohne Job. In Griechenland und Spanien liegt die Arbeitslosenquote weiter über 20 Prozent.

Kopftuch kann untersagt werden

Das Tragen eines Kopftuches am Arbeitsplatz kann nach Einschätzung einer Gutachterin des höchsten EU-Gerichts in bestimmten Fällen untersagt werden. In einem Entscheidungsvorschlag an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) kommt die Generalanwältin zu dem Schluss, dass ein Kopftuchverbot gerechtfertigt sein kann, wenn der Arbeitgeber sichtbare politische, philosophische oder religiöse Zeichen generell verbietet. In diesem Fall liege keine „unmittelbare Diskriminierung“ wegen der Religion vor. Geklagt hatte eine Frau muslimischen Glaubens in Belgien. Ihr wurde als Rezeptionistin gekündigt, als sie darauf bestand, künftig mit einem Kopftuch zu arbeiten. Mit einem Urteil wird in einigen Monaten gerechnet.