Die Sorgenkinder der EU

Die an Problemen nicht arme Europäische Union muss sich an mehreren Fronten darum kümmern, dass Europa nicht in eine noch tiefere Krise rutscht. Als wohl größtes Sorgenkind läss sich die Türkei ausmachen. Präsident Erdogan hat so viel Macht wie noch nie, er besteht auf die Visa-Freiheit für Reisen in die EU, sonst droht er mit der Aufkündigung des Flüchtlings-Deals.

Nahaufnahme des Sternenkreises auf einer EU-Flagge.

Aber auch Polen bereitet der Kommission und vielen Parlamentariern Kopfschmerzen. Erstmalig wurde an Polen ein Verfahren zur Prüfung der Rechtsstaatlichkeit angewandt. Eine Frist zur Antwort auf Fragen des Parlaments hatte die polnische Regierung verstreichen lassen, dennoch hofft sie auf die Möglichkeit von Kompromissen ohne Strafmaßnahmen.

Ein weiterer Fokus liegt auf Mazedonien. Vor anderthalb Jahren galt der Staat als heißester Kandidat für die nächste EU-Erweiterung, seitdem erschüttert aber eine Krise das Land. Es wurde bekannt, dass die Regierung systematisch über 20.000 Oppositionelle ausgespäht hat. Die für die nahe Zukunft angekündigten Neuwahlen sind auf unbestimmte Zeit verschoben, auch EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn bestätigte, dass in dem Land unter den derzeitigen Umständen keine fairen Wahlen möglich seien.