Alles Handel: TTIP&Co

Unzählige Petitionen, Demonstrationen mit sechsstelliger Teilnehmerzahl – während der Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU bläst den Verantwortlichen ein starker Wind ins Gesicht. Aber im Schatten des zukünftig größten Freihandelsabkommens der Welt wird auch mit anderen Staaten und Blöcken verhandelt.

Collage aus den zwei Flaggen der EU und der USA

Seit 1999 ist ein Handelsabkommen zwischen der EU und den sogenannten MERCOSUR-Staaten aus Lateinamerika in Planung. Inmitten nationaler Krisen in Brasilien und Venezuela soll das Abkommen jetzt vorangetrieben werden. Hier bestehen vor allem Risiken für die europäische Agrarwirtschaft, wenn Fleisch aus Südamerika zollfrei nach Europa kommen sollte, was die logische Gegenleistung für die Einfuhr von Technologie aus Europa wäre.

Kurz vor dem Abschluss befindet sich auch CETA, das Abkommen zwischen der EU und Kanada. Immer wieder betonen die Verantwortlichen, dass es kein „TTIP durch die Hintertür“ sei. Streitpunkte gibt es hier um den Status als gemischtes Abkommen, also dass sowohl EU-Parlament als auch nationale Parlamente dem Abkommen zustimmen müssen. Hier sind die Vertragstexte zu ungenau.