Kampf um neue Datenschutzrichtlinie

Damals war Helmut Kohl noch Bundeskanzler, in den Charts stand die Kelly Family mit An Angel – Mädchen waren Girlies und die DVD kam raus. Das war das Jahr 1995 und genau aus diesem Jahr ist die EU-Datenschutzverordnung. In Internetjahren also gefühlte 100. Morgen soll sich das ändern. Dann sollen neue Datenschutzregeln für die EU beschlossen werden.

Ein in dunklen Sachen gekleideter Computerspieler sitzt vor seinem Rechner und spielt ein Computerspiel.

Monika Olszewski , was ändert sich für uns?

Mehr Kontrolle. Zum Beispiel über unsere persönlichen Daten im Netz. Internetkonzerne wie Google, Facebook oder Amazon müssen dann die Zustimmung der Nutzer ausdrücklich einholen, wenn sie persönliche Daten nutzen wollen. Außerdem sollen wir in Zukunft unsere Daten, soweit möglich, löschen lassen können.

Und was bedeutet das neue europäische Datenschutzgesetz für die Unternehmen?

Mo.: Dass Sie zum Beispiel nur möglichst wenige Daten erheben. Wenn sie dagegen verstoßen, drohen ihnen hohe Strafen. Auf der anderen Seite profitieren die Unternehmen davon, dass dann in der gesamten EU derselbe Datenschutz gilt. Aktuell ist das ja noch in jedem Land anders und deshalb konnten Konzerne wie Google oder Facebook das Land mit dem niedrigsten Datenschutzniveau als Unternehmenssitz aussuchen.

Aber es geht morgen auch noch um die Fluggastdatenspeicherung – die wird auch abgesegnet, was bedeutet das?

Naja, die jüngsten Terror-Anschläge haben jetzt beschleunigt, dass in Zukunft Fluggastdaten für fünf Jahre gespeichert werden. Dazu gehören dann Infos wie Namen, Kreditkartennummern oder Essenswünsche. Kritiker sind aber skeptisch. Sie glauben nicht, dass das Speichern von Fluggastdaten Anschläge verhindert.

Morgen wird im EU-Parlament endgültig über die neuen Datenschutzregeln und die Fluggastdatenspeicherung abgestimmt – eigentlich gilt das Ja als sicher. Spätestens 2018 sollen sie dann in der kompletten EU gelten.