Im EU-Parlament hat sich heute der Untersuchungsausschuss zur VW Abgasaffäre gebildet. Das Gremium wurde im Zuge der Affäre um manipulierte Dieselmotoren bei VW ins Leben gerufen. Es soll unter anderem mögliche Versäumnisse der EU-Kommission und der EU-Staaten untersuchen. Und alle Beteiligten scheinen fest entschlossen, zu einem Ergebnis gekommen, oder, Holger Winkelmann?
Ja, das hört sich aus dem Munde der Ausschussvorsitzenden Kathleen van Brempt so an. Sie sagte heute zu den Zielen des Ausschusses unter anderem:
„Seit zehn Jahren haben wir die Euro-5 und Euro-6-Verordnung, die besagt, dass wir echte Tests an Ort und Stelle haben müssen, aber seitdem ist nichts geschehen. Es gibt ein Problem bei der Umsetzung und Durchsetzung des europäischen Umweltrechts und wir werden Daten sammeln und untersuchen, was genau passiert ist und damit wir für die Zukunft gewappnet sind.“
Das klingt also schon mal sehr entschlossen. Kathleen van Brempt hat aber außerdem auch klar gemacht, welches Ziel dieser Untersuchungsausschuss nicht hat:
„Der Grund warum wir den Untersuchungsausschuss installiert haben ist nicht eine „Hexenjagd“ in der Kommission oder den nationalen Behörden oder der Industrie zu veranstalten. Aber es kann auch nicht im Sinne der Industrie sein, dass europäisches Recht nicht umgesetzt und durchgesetzt wird. Das ist also keine Hexenjagd, das ist eine Untersuchung über die Umsetzung und Durchsetzung des europäischen Rechts.“
Die erste Arbeitssitzung ist für den 22. März geplant. Ein Zwischenbericht soll binnen sechs Monaten vorliegen, der Abschlussbericht mit endgültigen Ergebnissen spätestens Anfang 2017. Es bleibt also spannend, was dabei herauskommt.