„Österreich ist nicht der Warteraum für Deutschland“, das hat der österreichische Kanzler Werner Faymann gestern wissen lassen. Doch kann Griechenland der Warteraum für Europa sein? Im Moment ist es so, und das bringt die eh gebeutelten Griechen an ihre Grenzen und darüber hinaus. Ein SOS ging deshalb in Richtung Brüssel: Wir brauchen Notfallhilfe!
© European Union , 2016 / Source: EC - Audiovisual Service Christos Stylianides
Claudia Knoppke: Was ist die Antwort der EU-Kommission?
Die Antwort lautet: 700 Millionen Euro in den kommenden drei Jahren, um Staaten wir Griechenland und anderen dabei zu helfen, die Flüchtlingskrise zu bewältigen. EU-Kommissar Christos Stylianides, selbst Grieche, will die ersten Millionen so schnell wie möglich auf den Weg bringen.
„Für dieses Jahr werden wir dem Europaparlament und dem Rat dringend vorschlagen, einen entsprechenden Nachtragshaushalt zu beschließen. 300 Millionen Euro werden sofort benötigt. Zusätzlich 200 Millionen Euro für das kommende und weitere 200 Millionen Euro für das übernächste Jahr.“
Die EU-Kommission will mit ihrem heute vorgestellten Vorschlag eine humanitäre Katastrophe in Griechenland verhindern. Denn dort kommen immer mehr Flüchtlinge an und hängen dort fest. Das Geld aus dem Notfallplan soll deshalb auch die dringendsten Bedürfnisse befriedigen.
„Die Basisversorgung soll sichergestellt werden. Dazu gehören Nahrung, medizinische Notfallversorgung, Unterkünfte, Trinkwasser etc.“
Die heute vorgeschlagene Notfallhilfe soll zusätzlich zu den schon vereinbarten Hilfsgeldern fließen. Aber auch das machte Kommissar Christos Stylianides klar: unsere Problem werden dadurch noch nicht gelöst werden.
„Es gibt keine magische Formel!“
Deshalb sei es jetzt wichtiger denn je, dass die Mitgliedsstaaten Hand in Hand arbeiten würden.