Ich weiß nicht, ob es beruhigend oder beunruhigend ist, dass an vielen Grenzen der EU aktuell stärker kontrolliert wird. Jedenfalls denken die EU-Innenminister heute schon an den Mai, denn spätestens im Frühling muss entschieden werden, ob diese verstärkten Grenzkontrollen verlängert werden.
Monika Olszewski , in was für einer Situation stecken wir denn aktuell?
Aktuell gilt eine Ausnahmeregel, denn eigentlich sind die Kontrollen nur an den Außengrenzen des Schengen-Raums vorgesehen. Aber in Notsituationen dürfen die verstärkten Kontrollen für sechs Monate in Kraft bleiben. Der Chef des Auswärtigen Ausschusses, Elmar Brok, sagt sogar, dass das nichts Ungewöhnliches ist:
„Das haben wir beispielsweise ja auch gemacht 2006 bei der Fußballweltmeisterschaft gegenüber den britischen und niederländischen Hooligans. Insofern ist es ein Normalfall.“ Außer Deutschland und Österreich haben noch eine ganze Reihe anderer EU-Staaten wegen der Flüchtlinge Grenzkontrollen wiedereingeführt und jetzt ist eben die Frage, wie es im Mai weitergeht.
Und wie wird es wohl in Zukunft aussehen? So schnell ändert sich die Situation ja wohl nicht…
MO.: Ganz genau. Wenn der sogenannte Schengen-Raum gefährdet ist, dann können die Grenzkontrollen bis zu zwei Jahre verlängert werden. Nötig ist dafür ein Vorschlag der EU-Kommission. Da ist noch nichts in die Wege geleitet, aber wenn nötig, will die EU-Kommission wohl zu diesem Mittel greifen. Und wie Du schon gesagt hast, die Situation wird sich nicht so schnell ändern, also werden die Grenzkontrollen wohl verlängert.
Die EU-Innenminister beraten heute in Amsterdam, wie es im Mai mit den Grenzkontrollen weitergeht und wie der Aufbau eines gemeinsamen EU-Grenz- und Küstenschutzes aussehen könnte. Beschlossen wird da aber noch nichts.