Holland hat die Präsidentschaft

Wir sind wie Prinzen empfangen und behandelt worden! Damit hat EU- Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute seine Rede zum offiziellen Auftakt der holländischen EU-Ratspräsidentschaft eröffnet. Er freute sich dabei aber nicht nur darüber, dass es lecker Essen in Amsterdam gegeben hatte, oder dass er in einem Boot zum Empfang geschippert wurde, er freute sich vor allem darüber, dass sich die Niederlande das gleiche Programm vorgenommen haben wie die EU-Kommission. 2016 soll alles besser werden!
Claudia Knoppke berichtet

Jean-Claude Juncker und der niederländische Premierminister Mark Rutte © European Union, 2016 / Source: AFP-Services, EC - Audiovisual Service / Photo: Robert Meerding

Jean-Claude Juncker und der niederländische Premierminister Mark Rutte

Turnusgemäß haben die Niederlande zum Jahreswechsel die Ratspräsidentschaft von Luxemburg übernommen. Die Zeit soll genutzt werden, um in vier Bereichen, weitere Pflöcke für die EU einzuschlagen. Priorität haben Migration und internationale Sicherheit, Finanzen und ein starker Euro, Innovation und Klimapolitik.

Das passt ganz gut, meinte heute EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

„Was wichtig ist, ist nicht nur die sofortige Bewältigung der Flüchtlingskrise, wir teilen auch die Vision von einem Europa als Erneuerer und Jobproduzent und ich bin zuversichtlich, dass wir zusammen so etwas wie Spielmacher für die Zukunft der Europäischen Union sein können.“

Alle sechs Monate übernimmt ein anderes Mitglied der EU die Ratspräsidentschaft. Das bedeutet u.a., zwischen den 28 Mitgliedsstaaten zu vermitteln, aber auch zwischen den EU-Institutionen wie Rat, EU-Kommission und EU-Parlament. Da bleibt nur eins zu wünschen:

„Viel Erfolg“