Schweden tut es, Dänemark genauso und auch Deutschland schaut wieder genauer hin: an der Grenze. Deutschland, Dänemark und Schweden haben heute mit EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos über die wiedereingeführten Grenzkontrollen beraten. Denn Einigkeit herrscht darüber: tausende Flüchtlinge unkontrolliert in der EU umherreisen zu lassen, das tut nicht gut. Aber wenn an den Grenzen wieder kontrolliert wird, ist das vielleicht auch das Ende der großen Errungenschaft des grenzenlosen Verkehrs in Europa? Claudia Knoppke berichtet.
© European Union, Source: EC - Audiovisual Service Ole Schroder, Morgan Johansson, Inger Stojberg, Dimitris Avramopoulos
Die Antwort der Vertreter aus Deutschland, Dänemark und Schweden war dazu ganz klar:
„Wir sind uns alle einig, dass wir das Schengen-System schützen wollen. Wir sind uns alle einig, dass Schengen viele Vorteile für Europa gebracht hat, und es ist sehr wichtig, dass wir alles tun, um das Prinzip und das System aufrecht zu erhalten“.
Aber…auch das die einhellige Meinung: schwierige Situationen erfordern oft schwierige Entscheidungen. Grundsätzlich ist die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Krisenfall im Schengener Grenzkodex geregelt – als Ausnahme. Und in dieser Ausnahmesituation befinde sich sein Land, sagt der schwedische Integrationsminister Morgan Johannson. Die Flüchtlingszahlen hätten in seinem Land alle bisherigen Rekorde gesprengt.
„Und das ist eine Situation, zu der ich nicht zurückkehren möchte. Deshalb mussten wir diese Maßnahmen ergreifen“.
Diese Maßnahmen sind die Folge von Ursache und Wirkung, machte Ole Schröder aus dem deutschen Innenministerium deutlich.
„Unser Problem in Europa ist zur Zeit, dass wir kein funktionierendes Grenz-Kontrollsystem haben- besonders an der Griechisch-türkischen Grenze…“
Die dänische Integrations-Ministerin Inger Stojberg will davon nicht überrollt werden.
„Wir in Dänemark wollen nicht das Ziel von tausenden von Asylsuchenden sein.“
EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos hofft deshalb auf ein sehr viel mehr solidarisches Jahr 2016.
„Global und im europäischen Kontext. Ich zähle auch auf den Geist der Kooperation, auf Partner außerhalb der EU. Danke“.