Schulen, Holzhütten, Container – die Kommunen lassen sich einiges einfallen, um die vielen Flüchtlinge unterzubringen, die auf dem Weg in die EU, in Deutschland landen. Doch genau das ist auch immer noch das größte Problem, das hat eine Umfrage von den Wirtschaftsprüfern Ernst & Young unter 300 größeren Kommunen ergeben: Wo sollen die Flüchtlinge untergebracht werden?!
Wie gut sind die Gemeinden darauf aktuell vorbereitet, Monika Olszewski?
Wenn es nach den Zahlen der Wirtschaftsprüfer geht, schlecht. Denn bisher seien die Gemeinden auf eine halbe Million Menschen eingestellt – laut Prognose würden bis zum Ende des Jahres dann aber noch 370.000 Plätze fehlen, um allen ankommenden Flüchtlingen ein Dach über dem Kopf zu geben. Ob sich diese Zahlen bewahrheiten oder doch noch steigen, lässt sich nicht sagen und genau das ist ein weiteres Problem, dass sich aus der Umfrage von Ernst und Young ergibt: Die unklaren Flüchtlingszahlen. Eine richtige Planung fände deshalb in den Kommunen kaum noch kaum statt.
Kommen wir zur Kostenfrage – da haben die Wirtschaftsprüfer Ernst und Young ein überraschend gutes Ergebnis bei der Umfrage rausbekommen, der mehr als die Hälfte der befragten Bürgermeister und Kämmerer gaben an, die Aufnahme der Flüchtlinge auch im kommenden Jahr ohne zusätzliche Schulden zu bewältigen. Wie kann das denn sein?
Einen Großteil der Kosten trägt ja der Bund. Trotzdem muss man diese Aussage ein wenig detaillierter betrachten, keine Schulden heißt ja nicht, dass doch zusätzliches Geld gebraucht wird für die Flüchtlinge. Also, Steuererhebungen soll es angeblich keine geben, aber es wird an anderer Stelle gespart oder geplante Investitionen verschoben. Denn klar ist, dass zusätzliche Ausgaben warten und zwar bei Gesundheitsleistungen, der Betreuung in Kitas und Schulen, bei Sprach- und Integrationskursen und auch unter anderem der Jugendhilfe.
Die Wirtschaftsprüfer von Ernst und Young haben eine Umfrage unter 300 Kommunen gemacht und rausgekommen ist, dass das größte Problem ist, wie und wo sie untergebracht werden sollen. Neue Schulden wollen die Kommunen aber vermeiden.