Neues Wahlrecht nimmt erste Hürde

Seien wir ehrlich: Wenn Europawahlen anstehen, dann wissen die allermeisten wahrscheinlich nicht was sie da eigentlich wählen, und warum das wichtig ist. Darum waren in Deutschland im vergangenen Jahr wohl auch nur 47 Prozent der Wahlberechtigten an der Urne. Doch es soll besser werden. Ein neues Wahlrecht hat gestern Abend eine erste Hürde genommen. Das EU-Parlament hat es abgesegnet. Einzelheiten hat Holger Winkelmann.

Jo Leinen

Jo Leinen

„Große Erleichterung. Und ich freue mich, dass das wirklich die Mehrheit des Plenums gefunden hat.“

Jo Leinen pustet am Tag nach der Abstimmung durch. Der sozialdemokratische Europaabgeordnete kämpft seit über 10 Jahren für ein neues Wahlrecht. Das Parlament hat es am späten Abend mit 315 zu 234 Stimmen abgesegnet. Entschieden ist dadurch allerdings noch nichts. Denn der Ministerrat, also die Vertretung aller 28 EU-Staaten muss noch zustimmen. Passiert das, dann dürfen alle Europäer bei der nächsten Europawahl 2019 ab 16 Jahren wählen. Außerdem soll auch E-Voting möglich sein. Und noch etwas wäre Jo Leinen wichtig.

„Dann müssen auch die europäischen Parteien sichtbarer werden. Und damit hoffentlich auch eine Europadebatte über Europaprobleme. Und nicht wie das jetzt in der Flüchtlingskrise läuft, dass jeder sein Süppchen kocht und letztendlich Gefahr läuft, das Europa auch zerfällt.“

Insgesamt, da ist sich Leinen sicher, kann das neue Wahlrecht Europa stärken.

„Also wir brauchen eine Europäisierung der Europawahl. Das klingt erstmal komisch aber ist so. Weil wir 28 nationale Wahlen, Wahlkampfkampagnen, Wahlgesetze haben. Und die Bürger nicht erkennen können, dass diese Europawahl genauso wichtig ist wie ihre nationale Wahl.“

Ob das neue Wahlrecht auch kommt, wird sich definitiv aber wohl erst im nächsten Jahr entscheiden.