Offenbar wollen sie es nun doch gemeinsam versuchen. Auf einem Sondergipfel haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Plan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise geeinigt. Nach Meinung von Bundeskanzlerin Angela Merkel gehört dazu auch das Gespräch mit Syriens Präsidenten Assad. Ziel sei es, „den Krieg zu beenden, der so viel Leiden verursacht hat „, steht in der Gipfelerklärung.
Die Staats- und Regierungschefs einigten sich auf Milliardenhilfen für Transitländer, um die Situation der Flüchtlinge in den syrischen Nachbarländern zu verbessern. Außerdem wurden die Mittel für den Grenzschutz von Frontex aufgestockt. Spätestens im November sollen dann Registrierungslager eingerichtet werden, so genannte Hotspots, gab Bundeskanzlerin Merkel am Morgen in einer Regierungserklärung im Bundestag bekannt. Schutzbedürftige sollen anschließend gerecht auf alle EU-Staaten verteilt werden: „Eine solche Umverteilung kann jedoch nur funktionieren, wenn wir an den EU-Außengrenzen zu einer konsequenten Registrierung und Überprüfungen der Schutzbedürftigkeit der einreisenden Flüchtlingen kommen.“ Die aktuelle Krise mit weltweit fast 60 Millionen Flüchtlingen sei nicht national oder europäisch, sondern nur global lösbar. Dazu gehöre neben finanzieller Unterstützung auch die schnellere Abwicklung von Abschiebeverfahren und die Verständigung auf gemeinsame Werte bei der Unterbringung von Flüchtlingen.
Die VW-Affäre
Die in den USA aufgedeckte VW-Affaire ruft die EU-Kommission auf den Plan. Sie fordert alle Mitgliedstaaten dazu auf, bei der Aufklärung des Abgas-Skandals mitzuhelfen. Nach Angaben des deutschen Verkehrsministers Dobrindt sind auch Fahrzeuge in Europa von den Manipulationen betroffen. Die Tatsache an sich, dass in der Automobilbranche getrickst wird, ist nicht nur für Experten wenig überraschend, sagte uns Gunnar Beer vom Autoclub Europa:
„Weil wir eigentlich schon seit Jahren darauf hinweisen, dass diese Katalogangaben weit ab von der Praxis sind.“
Nun werden neue Testverfahren und auch stärkere Kontrollen gefordert – auch vom EU-Parlament. Denn der Skandal hat weitreichende Folgen, erklärt der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese:
„Leidtragende sind nicht nur VW-Mitarbeiter und die Zulieferer aus unserer Region, sondern auch die Menschen, die von den Schadstoffen belastet werden. Leidtragende sind auch die Kommunen, weil sie die europäische Luftreinheitsrichtlinie einhalten müssen. Dies kann natürlich nicht geschehen, wenn die Autos um ein Vielfaches mehr ausstoßen als sie dürfen.“
Daten schlecht geschützt
Daten von Europäern sind in den USA schlecht geschützt. Zu dieser Einschätzung kommt der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs. Und widerspricht damit einer Entscheidung der EU-Kommission aus dem Jahr 2000, die den Datenschutz als ausreichend ansieht. Der Europa-Jurist aber ist der Auffassung: Es gibt keinen angemessenen Rechtsschutz für EU-Bürger, wenn deren personenbezogene Daten von Firmen wie Facebook und Google gesammelt werden.
Frauen sprechen tiefer
Ein von der EU gefördertes Forschungsprojekt hat Unerhörtes herausgefunden: Frauen sprechen tiefer als bisher angenommen. Bisher ist die Wissenschaft davon ausgegangen, dass sie eine Oktave höher sprechen als Männer, nun ist es nur noch eine halbe. Das Leipziger Forschungsprojekt hat einen therapeutischen Hintergrund: Es geht um die Bewertung von Stimmstörungen.