Sonderstatus für Großbritannien

Erinnern Sie sich noch an die Spielverderber aus Kindheitstagen? Wenn die Regeln nicht so waren wie gewünscht, kam sofort und trotzig: „Dann spiele ich eben nicht mehr mit!“ Ähnlich bockig benimmt sich scheinbar immer wieder Großbritannien in dem großen EU-Gefüge. Ständig fordert es Sonderregelungen und droht: Wir treten aus! Warum dürfen die das?

Bild von einem der brühmten roten Doppeldeckerbusse, der durch London fährt.

Da ist es wieder, das bockige, schreiende Kind, das unbedingt seinen Willen durchsetzen will. In der Politik ist das natürlich nicht ganz so extrem. Doch Großbritannien hat in der Vergangenheit bei vielen Themen auf stur gestellt. Politikwissenschaftlerin Jessica Kunert nennt Beispiele: „Das bekannteste Beispiel ist wohl das Opt-Out aus dem Euro, sodass Großbritannien nicht Teil der Eurozone ist oder auch das Opt-Out aus dem Schengen-Raum, sodass es keine Reisefreiheit gibt und man an der Grenze immer noch seinen Pass vorzeigen muss.“ Den Sonderstatus hat sich Großbritannien in vielen Bereichen vertraglich gesichert. Aber ganz allgemein zählt auch: Wer Macht hat, darf bestimmen, erklärt Kunert: „Großbritannien hat große Wichtigkeit für die europäische Union als wichtiger Handelsplatz, besonders was den Finanzmarkt angeht. Und die Wirtschaft in Großbritannien läuft wieder rund, das ist sehr wichtig für den Binnenmarkt. Und auch, um das wirtschaftliche Kräfteverhältnis in der EU zu wahren, muss Großbrittanien Teil der EU sein.“

Es ist also auch die Abhängigkeit, die die EU-Partner immer wieder nachsichtig stimmt. Hauptsache, die Briten bleiben in der EU. Doch die wollen genau über diese Frage abstimmen. Der Ausgang des Referendums ist mehr als ungewiss, sagt Kunert: „Erstmal ist es offen, wann dieses Referendum stattfindet, das könnte schon nächstes Jahr sein. Aber ob es wirklich zum Austritt kommt, das kann keiner vorhersehen. Die Glaskugel hätte ich gerne!“ Das Referendum über EU Ja oder Nein ist übrigens nicht das erste. Bereits vor 40 Jahren haben die Briten über die Zukunft abgestimmt – mit bekanntlich positivem Ausgang.